Deutsche Tageszeitung - SPD ärgert sich über Linnemann: Keine "Denkverbote" für Pflegekommission

SPD ärgert sich über Linnemann: Keine "Denkverbote" für Pflegekommission


SPD ärgert sich über Linnemann: Keine "Denkverbote" für Pflegekommission
SPD ärgert sich über Linnemann: Keine "Denkverbote" für Pflegekommission / Foto: © AFP/Archiv

Union und SPD streiten über die Aufgaben der geplanten Fachkommission für eine Pflegereform. Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) lehnte es ausdrücklich ab, dass die Kommission sich mit der SPD-Forderung nach einer Deckelung der Eigenanteile für Pflegeheimkosten befasst - und rief damit Ärger beim Koalitionspartner SPD hervor. "Ich widerspreche Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann ausdrücklich", erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, am Donnerstag in Berlin. Der Minister dürfe der Kommission "nicht schon vor der ersten Beratung Denkverbote auferlegen".

Textgröße ändern:

Linnemann hatte am Mittwochabend im ZDF gewarnt, eine feste Deckelung der Eigenbeteiligung wäre "hochgradig gefährlich". Ein solcher Deckel würde dazu führen, "dass die Kosten weiter ausarten".

"Nicht die Diskussion über einen Pflegekostendeckel ist gefährlich", erwiderte der SPD-Gesundheitsexperte Pantazis. "Gefährlich wäre es, eine Strukturkommission einzusetzen und ihr gleichzeitig vorzugeben, welche strukturellen Lösungen sie nicht einmal prüfen darf."

Wenn die Kommission über eine langfristige Stabilisierung der Pflegekassen beraten soll, "dann müssen unterschiedliche Modelle ergebnisoffen geprüft und hinsichtlich ihrer Finanzierungs- und Verteilungswirkungen miteinander verglichen werden", sagte der Abgeordnete. Dazu zähle auch die Forderung der SPD, dass die privaten Kassen die unterfinanzierte gesetzliche Pflegeversicherung finanziell unterstützten.

"Wer einen Pflegekostendeckel mit dem Argument steigender Kosten ablehnt, spricht damit einen wichtigen Punkt an", erklärte Pantazis mit Blick auf Linnemanns Äußerung. "Jede zusätzliche Entlastung muss solide gegenfinanziert sein. Deshalb haben wir als SPD von Anfang an darauf gedrungen, bei der Strukturreform nicht nur über Leistungen und Ausgaben, sondern auch über eine gerechtere Finanzierung der Pflegeversicherung zu sprechen."

Am Mittwoch hatte das Bundeskabinett eine erste Stufe der Pflegereform auf den Weg gebracht, die kurzfristig die akute Unterfinanzierung der Pflegekassen lindern soll. Eine tiefer greifende Strukturreform, die das Pflegesystem über die kommenden Jahre hinweg stabilisieren soll, wurde auf das kommende Jahr verschoben. Die Regierung will hier zunächst die Empfehlungen einer Expertenkommission abwarten, die das Bundeskabinett in der kommenden Woche einsetzen soll.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Coca-Cola Deutschland ruft Sprite-Dosen zurück: Falsche Abfüllung gefährlich für Diabetiker

Der Getränkehersteller Coca-Cola Deutschland hat einen bundesweiten Rückruf für bestimmte Sprite-Dosen eingeleitet. Bei der Produktion wurde das falsche Getränt abgefüllt: Dosen mit der Aufschrift „Sprite Classic“ enthalten tatsächlich die zuckerfreie Variante „Sprite Zero“. Diese Verwechslung kann für Menschen mit Diabetes oder Phenylketonurie ernste gesundheitliche Folgen haben.

Kontoklärung bei der Rente: Fehlende Zeiten prüfen

Vergessene Monate für Ausbildung, Studium oder Pflege können die spätere Altersrente erheblich mindern. Die Deutsche Rentenversicherung warnt vor finanziellen Folgen durch nicht erfasste Versicherungszeiten und gibt Tipps zur Überprüfung des eigenen Kontos.

BING X: 22.624,66 SNC sind bei BingX verschwunden – wie sicher sind Token bei BingX? Wird die MiCAR-Lizenz von BingX suspendiert?

Auf dem BingX-Konto wurden 85.979,66 SNC als verfügbar und 0,00 SNC als eingefroren angezeigt. Dennoch erklärte ein Mitarbeiter von BING X „BingX Ian“ (Telegram-Account: @bingxianw): „We are not having more SNC, you can withdraw 63,355 SNC now“ – was nichts anderes bedeutet, als dass bei BING X die Summe von 22.624,66 SNC schlichtweg verschwunden ist und BING X offenbar nicht in der Lage war, diese SNC SCANDIC COIN gegen einen möglichen Diebstahl durch eigenes Personal zu schützen oder dass eine Manipulation zum Vorteil von nicht existierender BING-X-Liquidität vorliegt!

Schatz aus dem Keller: Wenn an Weihnachten die ganze Familie wieder 30 Jahre jünger ist

Alte Filme, Videokassetten, Dias und Fotoalben werden digitalisiert zum emotionalsten Geschenk unter dem Baum – digitalspezialist aus Osnabrück macht aus verstaubten Kartons einen Familienabend, den niemand vergisst.

Textgröße ändern: