Deutsche Tageszeitung - Bundesgerichtshof kippt Preiserhöhung bei Amazon Prime

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Bundesgerichtshof kippt Preiserhöhung bei Amazon Prime

WIRTSCHAFT 01.10.2026

Bundesgerichtshof kippt Preiserhöhung bei Amazon Prime / Foto: © AFP/Archiv

Die Erhöhung der Preise für Amazon-Prime-Abos von 2022 ist unwirksam. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied am Donnerstag, dass die entsprechenden Bestimmungen nicht transparent genug waren. Eine Klage der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hatte damit Erfolg. (Az. III ZR 205/25)

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Amazon erhöhte die Preise in Deutschland vor vier Jahren von 7,99 Euro auf 8,99 Euro im Monat beziehungsweise von 69 Euro auf 89,90 Euro im Jahr. Die Erhöhung erfolgte zum 15. September 2022, das Unternehmen informierte seine Kunden - nach Angaben der Verbraucherzentrale waren es Millionen - im Juli.

Die Verbraucherschützer klagten und hatten vor dem Landgericht Düsseldorf und dem dortigen Oberlandesgericht Erfolg. Der BGH bestätigte das Urteil des Oberlandesgerichts nun. Amazon habe gegen das Transparenzgebot verstoßen, weshalb die Preiserhöhung unwirksam sei, entschied er. Kunden würden sonst unangemessen benachteiligt.

Dabei ging es nicht um bereits gezahlte Beträge. Die Verbraucherzentrale startete auch eine Sammelklage, um für Kundinnen und Kunden womöglich zu viel gezahltes Geld zurückzufordern. Diese läuft noch am Oberlandesgericht Hamm.

Nach dem Urteil am BGH sprach sie von einem "wichtigen Erfolg" für Verbraucherinnen und Verbraucher. "Der BGH hat jetzt klargestellt: Nicht jede Preisanpassungsklausel ist ein Freifahrtschein für Unternehmen", erklärte ihr Vorstand Wolfgang Schuldzinski.

(G.Khurtin--DTZ)

Hohe Dieselpreise: US-Regierung macht Druck auf Europäer

Um die hohen Dieselpreise zu senken, machen die USA Druck auf die Europäer. Ein US-Regierungsmitarbeiter sagte am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP in Washington, es sei "im Interesse Europas, mit den Vereinigten Staaten zusammenzuarbeiten". Medienberichten zufolge will die Regierung von Präsident Donald Trump erreichen, dass große EU-Staaten wie Deutschland und Frankreich ihre Dieselreserven freigeben.

Frankreich bringt Gesetz zu sexualisierter Gewalt auf den Weg

Sexueller Missbrauch soll in Frankreich künftig konsequenter geahndet werden als bisher. Die französische Nationalversammlung hat am Donnerstag mit der Debatte eines Gesetzentwurfs begonnen, der den Kampf gegen sexualisierte Gewalt stärken soll - von der Vorbeugung bis zur Wiedergutmachung. Auslöser des Gesetzes war der Fall der elf Jahre alten Lyhanna, die im Juni von einem Mann getötet worden war, gegen den mehrere Missbrauchsanzeigen vorlagen, die folgenlos geblieben waren.

Strompreise dürften leicht steigen: Übertragungsnetzentgelte werden 2027 angehoben

Die Strompreise in Deutschland dürften zum Jahreswechsel leicht steigen: Die vier großen Übertragungsnetzbetreiber teilten am Donnerstag mit, dass die durchschnittlichen Übertragungsnetzentgelte voraussichtlich von aktuell 2,86 Cent auf 3,54 Cent im Jahr 2027 angehoben werden. Das Vergleichsportal Verivox rechnet mit nur einer leichten Steigerung der Stromkosten für Verbraucherinnen und Verbraucher von 1,0 Prozent - je nach Wohnort könne sich der Anstieg aber sehr unterschiedlich auf die Stromrechnung auswirken.

Israels Präsident will fünf Passagiere von Flydubai-Flug für "Heldenmut" auszeichnen

Israels Präsident Isaac Herzog will fünf israelische Passagiere für ihren "Heldenmut" auszeichnen, mit dem sie auf dem Flug von Dubai nach Tel Aviv einen mutmaßlichen Anschlag verhindert haben. "Sie haben sich selbst in Gefahr begeben, um andere zu retten, und haben eine furchtbare Katastrophe verhindert", erklärte Herzog am Donnerstag. Mehrere Passagiere der Linie Flydubai hatten verschiedenen Berichten zufolge tags zuvor den Copiloten ihres Flugzeugs überwältigt, der den Piloten angegriffen hatte - mutmaßlich, um die Maschine zum Absturz zu bringen.

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