Deutsche Tageszeitung - GDF legt 420 Projekte für 2027 vor – 4,3 Milliarden Reais gesucht

Die Regierung des brasilianischen Bundesdistrikts hat die Verhandlungen um die Verteilung föderaler Haushaltsmittel für das Jahr 2027 formal eingeleitet. Dazu hat sie der nationalen Bundesvertretung einen technischen Katalog übergeben, der 420 als prioritär eingestufte Projekte mit einer geschätzten Gesamtforderung von 4,3 Milliarden Reais umfasst. Die Initiative dient dazu, die Position der Abgeordneten und Senatoren im Nationalkongress vor Beginn der offiziellen Haushaltsverhandlungen zu stärken.

Das Dokument wurde von der Wirtschaftssekretariat des Bundesdistrikts erstellt und fungiert als strategischer Leitfaden für die Zuweisung parlamentarischer Änderungsanträge zum Bundeshaushalt. Ziel des Palácio do Buriti ist es, mit einem detaillierten Investitionspaket in die Diskussionen zu gehen, das auf technischen Studien und den aktuellen öffentlichen Politiken basiert. Nach Einschätzung der Regierung erhöhen fundierte Projekte die Wahrscheinlichkeit einer Ressourcenfreigabe und minimieren das Risiko von Ausführungsverzögerungen.

Die Projektmappe deckt verschiedene Sektoren ab, wobei die Verteilung sowohl spezifische Bedürfnisse der Verwaltungsregionen als auch Prioritäten der lokalen Exekutive widerspiegelt. Zu den Schwerpunkten zählen Gesundheit und Wohlbefinden mit 88 Vorschlägen, Industrie, Innovation und Infrastruktur mit 52 Initiativen sowie Bildung mit 48 Projekten. Zusätzlich sind 42 Maßnahmen zur Bekämpfung sozialer Ungleichheiten enthalten.

Gouverneurin Celina Leão von der Partei PP hat die Vorschläge den Parlamentariern vorgestellt und betont, dass die Forderungen konkrete Bedürfnisse der Bevölkerung abbilden und das Potenzial haben, Investitionen zu erhöhen und öffentliche Dienste zu stärken. Die Wirtschaftssekretariat setzt auf eine vorzeitige Abstimmung mit der Bundesvertretung, um den Anteil des Bundesdistrikts an der Mittelakquise zu maximieren.

Zu den konkreten Projekten mit direkter Bürgerwirkung gehört die Planung von 60 Millionen Reais für das Programm QualificaDF. Dieses soll die berufliche Qualifizierung und Integration von Arbeitnehmern in den Arbeitsmarkt vorantreiben, indem es das Angebot an Kursen und Schulungsmöglichkeiten in verschiedenen Verwaltungsregionen ausweitet. Im Bereich des sozialen Schutzes sind der Bau zweier Einheiten der Casa da Mulher in Ceilândia und Planaltina vorgesehen. Jedes der beiden Gebäude mit einem Budget von jeweils 7,5 Millionen Reais dient der Unterbringung und spezialisierten Betreuung von Frauen in Gewaltsituationen.

Auch Investitionen in die urbane Infrastruktur und Mobilität sind enthalten. Für die Modernisierung des Funkkommunikationssystems der Metro do DF sind 54 Millionen Reais eingeplant. Die technologische Aktualisierung soll laut vorliegenden Studien die operationelle Sicherheit erhöhen und eine integrierte Kommunikation zwischen den Teams im Alltag und in Notfällen gewährleisten.

Weitere Vorhaben umfassen Mittel zur Instandhaltung von Bushaltestellenüberdachungen im gesamten Bundesdistrikt sowie den Bau einer Überführung an der DF-027 (EPJK) in São Sebastião. Diese Maßnahme gilt als notwendig, um Staus zu reduzieren und den Verkehrsfluss in einer Region mit beschleunigtem Bevölkerungswachstum und steigender Verkehrsnachfrage zu verbessern.

Die Gesamtheit der Projekte verdeutlicht den Versuch der Regierung, langfristige strukturelle Investitionen mit unmittelbaren sozialen Maßnahmen in Einklang zu bringen. Durch die Anpassung der Vorschläge an verschiedene Arten parlamentarischer Änderungsanträge sollen die Chancen auf Mittelakquise für die Ausführung im nächsten Haushaltszyklus erhöht werden. Die Übergabe des Katalogs wird in den Verhandlungskreisen als Akt der institutionellen Abstimmung zwischen der lokalen Regierung und den Kongressabgeordneten gewertet, um die Konvergenz zwischen den Prioritäten des Palácio do Buriti und der Verteilung der Mittel zu sichern.

(V.Korablyov--DTZ)