Steinmeier warnt vor Instrumentalisierung der Krisenstimmung durch Populisten

Deutsche Tageszeitung - Steinmeier warnt vor Instrumentalisierung der Krisenstimmung durch Populisten

Steinmeier warnt vor Instrumentalisierung der Krisenstimmung durch Populisten / Foto: © AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer Instrumentalisierung der derzeitigen Krisenlage durch Populisten in Deutschland gewarnt. "Wir erleben, wie der Ton in Debatten schärfer und unversöhnlicher wird, wie Ängste zusätzlich geschürt werden", sagte Steinmeier am Freitag im Schloss Bellevue laut Redemanuskript bei der Verleihung von Bundesverdienstorden anlässlich des Tags der deutschen Einheit.

Textgröße ändern:

Er sehe mit Sorge, dass Populisten aus den Ängsten in der Bevölkerung Kapital schlagen wollen. "Wir dürfen nicht zulassen, dass diese Kräfte die Krise instrumentalisieren, um die Fundamente unseres demokratischen Rechtsstaats auszuhöhlen." Die Demokratie müsse dagegen nach innen wehrhafter gemacht werden, solchen Versuchen müsse sich entschieden entgegengestellt werden.

Aus der Vergangenheit sei den Deutschen bewusst, dass es in Krisenzeiten vor allem darauf ankomme, gemeinsam zu handeln und gemeinsam um die besten Lösungen zu ringen, sagte der Bundespräsident. Über die richtige Lösung müsse debattiert, auch gestritten werden - dies aber mit Respekt und gegenseitiger Achtung.

Steinmeier stellte die Verleihung der Verdienstorden unter das Motto "Brücken bauen". Insgesamt zeichnete der Bundespräsident 21 Männer und Frauen aus, die sich laut Bundespräsidialamt in "herausragender Weise" an der Lösung globaler Herausforderugnen beteiligen. Zu den Geehrten zählte der Astronaut Matthias Maurer.

(W.Budayev--DTZ)

"Star Trek"- und "X-Men"-Star Patrick Stewart mit 86 Jahren gestorben

Er brillierte in Shakespeare-Dramen und gelangte mit "Star Trek" und "X-Men" zu Weltruhm - nun ist der Schauspieler Patrick Stewart im Alter von 86 Jahren gestorben. Stewart starb am Mittwoch in seinem Haus in Los Angeles nach einer "kurzen und heftigen" Erkrankung an Alzheimer und Lewy-Body-Demenz, wie es in einer am Donnerstag auf seinen Online-Accounts verbreiteten Erklärung hieß.

Social-Media-Verbot: EU-Kommission bremst nationale Alleingänge aus

Die EU-Kommission pocht beim Social-Media-Verbot für Kinder auf eine EU-weit einheitliche Altersgrenze und hat nationale Alleingänge deshalb ausgebremst. Österreich und weitere Staaten dürften für ein Jahr keine eigenen Verbote einführen, bevor das geplante EU-Gesetz in Kraft trete, sagte ein Kommissionssprecher am Donnerstag in Brüssel. Das betrifft womöglich auch die Pläne von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU).

Autoattacke in Neustadt am Rübenberge: Tatverdächtiger Fahrer festgenommen

Nach einer Autoattacke mit fünf Verletzten im niedersächsischen Neustadt am Rübenberge haben Ermittler den tatverdächtigen mutmaßlichen Fahrer gefasst. Ihm werde unter anderem versuchter Totschlag in fünf Fällen vorgeworfen, teilte die Polizei in Hannover am Mittwoch mit. Der Mann wurde demnach bereits am Dienstag in Neustadt am Rübenberge festgenommen.

Cousin von Albert II. von Monaco tot - fahrlässige Tötung vermutet

Nach dem Tod eines Mitglieds der Fürstenfamilie von Monaco ist ein Mann der fahrlässigen Tötung und der unterlassenen Hilfeleistung angeklagt worden. Der Verdächtige ukrainischer Herkunft befinde sich in Untersuchungshaft, teilte die Generalstaatsanwaltschaft am Mittwoch in Monaco mit. Ein Untersuchungsrichter habe die Ermittlungen übernommen. Die Todesursache sei vermutlich ein Sturz aus 13 Meter Höhe von einem Boulevard in den Hinterhof eines Gebäudes.