Deutsche Tageszeitung - SPD fordert von Söder wegen Blaumachens im Landtag Diäten zurück

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SPD fordert von Söder wegen Blaumachens im Landtag Diäten zurück

WISSENSWERTES 16.04.2023

SPD fordert von Söder wegen Blaumachens im Landtag Diäten zurück / Foto: © AFP/Archiv

Wegen einer Vielzahl verpasster Landtagssitzungen hat die SPD in Bayern von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Rückzahlung seiner Diäten als Landtagsabgeordneter gefordert. Söder habe im vergangenen Jahr nur an fünf von 30 Landtagssitzungen teilgenommen, kritisierte die Generalsekretärin der Bayern-SPD, Ruth Müller, am Sonntag in München. "Wenn ein Arbeitnehmer mehrmals nicht zur Arbeit kommt, bekommt er die Kündigung. Markus Söder dagegen bekommt noch Tausende von Euro fürs Blaumachen."

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Müller erklärte, Söder bekomme als Regierungschef 17.000 Euro pro Monat und zusätzlich weitere 4222,50 Euro Diät als Landtagsabgeordneter. Ein Großteil der Diäten müsse Söder an den Freistaat zurückzahlen, forderte Müller. Die anderen Ministerpräsidenten seien regelmäßig in den Landtagen. "Nur seine Hoheit Markus Söder ist offenbar zu beschäftigt damit, sein Essen zu fotografieren oder Selfies von sich zu machen."

Zuletzt hatte im bayerischen Landtag für größeren Unmut gesorgt, dass Söder selbst bei den mehrtägigen Beratungen des Landeshaushalts nicht ein einziges Mal im Parlament erschienen war.

(Y.Ignatiev--DTZ)

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