Deutsche Tageszeitung - Montenegro wählt neues Parlament in Zeiten politischen Aufruhrs

Wetter - Berlin 10°C

Montenegro wählt neues Parlament in Zeiten politischen Aufruhrs

POLITIK 29.08.2020

Montenegro wählt neues Parlament in Zeiten politischen Aufruhrs / Foto: ©

Montenegro wählt am Sonntag ein neues Parlament. Dabei muss Präsident Milo Djukanovic, der den kleinen Staat an der Adria seit dem Ende des Kommunismus in den 1990ern regiert, um seine knappe Regierungsmehrheit fürchten. Kritiker werfen dem 58-Jährigen, der das Land 2006 von Serbien abspaltete und sich derzeit um eine EU-Mitgliedschaft bemüht, Korruption vor. Seit vergangenem Jahr gibt es deshalb große Proteste.

Textgröße ändern:

Das Land mit seinen 620.000 Einwohnern leidet unter der Coronavirus-Pandemie. Ausbleibende Touristen nähren die Sorge vor der größten Wirtschaftskrise seit der Unabhängigkeit. Zudem hatte die Regierung während der vorigen Wahl angeblich einen Staatsstreich pro-russischer und pro-serbischer Oppositioneller vereitelt. Die Opposition wirft hingegen der Regierung vor, den Vorfall aus politischen Motiven inszeniert zu haben.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Tausende bei Solidaritätsdemo für honduranische Präsidentin

Nach dem Bekanntwerden eines Videos, das ihren Schwager offenbar bei einem Treffen mit Drogengangstern zeigt, haben sich tausende Demonstranten hinter die honduranische Präsidentin Xiomara Castro gestellt. "Xiomara ist nicht allein!" riefen ihre Anhänger bei einer Kundgebung vor dem Präsidentenpalast in Tegucigalpa am Samstag.

Scholz reist nach Usbekistan und Kasachstan

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Sonntag zu einem dreitägigen Besuch nach Usbekistan und Kasachstan. Erste Station der Reise ist Samarkand, wo er die politische Führung Usbekistans trifft. Laut einem Bericht der Funke-Mediengruppe will Scholz mit dem zentralasiatischen Land ein Migrationsabkommen unterzeichnen. Dabei könnte es darum gehen, über Usbekistan Abschiebungen ins benachbarte Afghanistan zu ermöglichen.

Berater: Biden will sich Rest seiner Amtszeit für die Ukraine einsetzen

US-Präsident Joe Biden will nach den Worten eines wichtigen Beraters seine verbleibende Amtszeit dafür nutzen, der Ukraine eine möglichst gute Position im Konflikt mit Russland zu verschaffen. Biden wolle die Ukraine in den kommenden vier Monaten "in die bestmögliche Lage bringen, um sich durchzusetzen", sagte der nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Jake Sullivan, am Samstag bei der Strategiekonferenz Yalta European Strategy (YES) in Kiew.

Sechs Ausländer in Venezuela wegen angeblichen Komplotts festgenommen

Sechs Ausländer aus den USA und Europa sind in Venezuela wegen angeblicher Pläne zur "Destabilisierung" des Landes festgenommen worden. Insgesamt wurden drei US-Bürger, zwei Spanier und ein Tscheche festgenommen, wie die Regierung in Caracas am Samstag mitteilte. Die Festgenommenen hätten "Gewaltakte" gegen Präsident Nicolás Maduro und dessen Regierung geplant, sagte Innenminister Diosdado Cabello bei einer Pressekonferenz. Mehr als 400 Gewehre seien sichergestellt worden.

Textgröße ändern: