Deutsche Tageszeitung - Grüne kommen zu Vorstandsklausur in Berlin zusammen

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Grüne kommen zu Vorstandsklausur in Berlin zusammen

POLITIK 30.08.2020

Grüne kommen zu Vorstandsklausur in Berlin zusammen / Foto: ©

Zum Ende der Sommerpause kommen die Grünen am Montag zu einer Vorstandsklausur in Berlin zusammen (Auftaktstatement 09.45 Uhr). In der zweitägigen Klausur unter Leitung der Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck dürfte es um eine Bestandsaufnahme ein Jahr vor der Bundestagswahl gehen. Mit ihrem am Freitag vorgelegten überarbeiteten Entwurf für ein Grundsatzprogramm untermauern die Grünen ihren Führungsanspruch.

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Habeck hatte Mitte August angekündigt, die Grünen wollten in der künftigen Bundesregierung eine führende Rolle übernehmen. Aktuelle Umfragen sehen sie mit 18 bis 19 Prozent auf Platz zwei, allerdings mit großem Rückstand zur CDU/CSU. An konkreten Themen soll es bei der Klausur einem Bericht zufolge unter anderem um ein Milliardenprogramm zur Rettung des Waldes gehen.

(I.Beryonev--DTZ)

Israel will Treffen arabischer Minister im Westjordanland nicht zulassen

Israel will einen für Sonntag geplanten Besuch von arabischen Ministern im Westjordanland nicht zulassen. Die Palästinensische Autonomiebehörde beabsichtige, in Ramallah ein "provokatives Treffen der Außenminister arabischer Länder zu veranstalten, um die Förderung der Errichtung eines palästinensischen Staates zu diskutieren", erklärte ein israelischer Beamter am späten Freitagabend. Israel werde mit solchen Schritten "nicht kooperieren", kündigte der Beamte an.

Konferenz in Singapur: Hegseth warnt vor chinesischem Militäreinsatz gegen Taiwan

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat bei einem Besuch in Singapur vor einem Militäreinsatz Pekings gegen Taiwan gewarnt. Es gebe "klare und glaubhafte" Anzeichen dafür, dass sich Peking "darauf vorbereitet, möglicherweise militärische Gewalt einzusetzen, um das Machtgleichgewicht im Indo-Pazifik zu verändern", sagte Hegseth am Samstag bei der Shangri-La-Sicherheitskonferenz in dem südostasiatischen Stadtstaat. Der Pentagonchef forderte die asiatischen Verbündeten zu höheren Verteidigungsausgaben auf und nannte Deutschland dabei als Positivbeispiel.

AfD Baden-Württemberg wählt Landeschef Frohnmaier zu Spitzenkandidat für Landtagswahl

Die AfD in Baden-Württemberg hat ihren Landesvorsitzenden Markus Frohnmaier zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 8. März gewählt. Auf einem Landesparteitag am Samstag in Heilbronn stimmten fast alle der rund 390 Delegierten für Frohnmaier, wie ein Parteisprecher sagte. Der 34-Jährige erhielt demnach nur eine Gegenstimme. Die Wahl der Landesliste soll zunächst am Sonntag, dann am 21. und 22. Juni ebenfalls in Heilbronn sowie am 26. und 27. Juli in Hechingen fortgesetzt werden.

Kallas: EU erhöht nach "harter Liebe" der Trump-Regierung Verteidigungsausgaben

Europa erhöht nach den Worten der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas seine Verteidigungsausgaben vor dem Hintergrund der "harten Liebe", welche die US-Regierung von Präsident Donald Trump ihren Verbündeten entgegenbringt. Es gebe "verschiedene Länder in Europa, und einige von uns haben schon vor langer Zeit erkannt, dass wir in Verteidigung investieren müssen", sagte Kallas bei der Shangri-La-Sicherheitskonferenz am Samstag in Singapur.

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