Maas: Russland muss mehr zur Aufklärung des Falls Nawalny tun / Foto: © AFP
Maas: Russland muss mehr zur Aufklärung des Falls Nawalny tun
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat nach dem mutmaßlichen Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny den Druck auf Moskau erhöht: Er forderte am Montag bei einem Besuch in Paris, "dass Russland mehr beiträgt zur Aufklärung des Falls Nawalny". Derzeit hingen "dunkle Wolken" über den Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union.
"Sanktionen bleiben bestehen, solange sich an deren Grundlage nichts ändert", betonte Maas mit Blick auf Moskau. Die EU hatte die Strafmaßnahmen nach der Annexion der Krim durch Russland im März 2015 verhängt. Die EU sei aber auf "konstruktive Beziehungen zu Moskau" angewiesen.
Der Oppositionspolitiker Nawalny wird seit dem vergangenen Samstag in der Berliner Charité behandelt, nachdem er auf einem Flug in Russland zusammengebrochen war. Die deutschen Ärzte gehen von einer Vergiftung aus, der Kreml sieht dafür keine Beweise.
Maas äußerte sich bei einer Konferenz der französischen Botschafter in Paris. Er hielt sich auf Einladung des französischen Außenministers Jean-Yves Le Drian in Frankreich auf. Deutschland hat noch bis Ende des Jahres den rotierenden Ratsvorsitz der EU inne.
(I.Beryonev--DTZ)
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