Deutsche Tageszeitung - Grünen-Vorstand befasst sich mit Lehren aus der Corona-Krise

Anzeige

Anzeige

Berlin - 01.06. 2025 - 22:03:39

Wetter - Berlin 20°C

Anzeige

Grünen-Vorstand befasst sich mit Lehren aus der Corona-Krise

POLITIK 01.09.2020

Grünen-Vorstand befasst sich mit Lehren aus der Corona-Krise / Foto: ©

Der Grünen-Vorstand befasst sich am Dienstag auf seiner Klausurtagung mit Lehren aus der Corona-Krise. In einer Beschlussvorlage, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag, werden unter anderem eine Stärkung des Gesundheitssystems und Reformen für die Wirtschaft gefordert. Auch die Krankenhausfinanzierung soll neu geregelt werden. Außerdem werden ein Rechtsanspruch auf Weiterbildung und mehr Absicherung für Selbstständige verlangt.

Anzeige

Textgröße ändern:

"Es liegen harte Monate vor uns, und es wird noch lange dauern, bis das Virus eingedämmt ist", heißt es in der Vorlage, die der Vorstand am zweiten Klausurtag am Dienstag verabschieden will. "Umso deutlicher fehlt ein überzeugender Plan der GroKo und eine verständliche und verbindliche Kommunikation, wie wir diese Zeit gemeinsam bestehen."

Neben einem "umsichtigen und entschlossenen Krisenmanagement" sei zudem eine "Politik der Vorsorge", nötig, heißt es weiter. Diese müsse die Lehren aus der Krise ziehen, Perspektiven schaffen und helfen, "zukünftigen Krisen vorzubeugen".

Neben dem Gesundheitssystem und der Wirtschaft widmet sich das Papier auch dem Thema Familien und Bildung. "Kinder und Bildung müssen endlich höchste Priorität in diesem Land haben", heißt es in der Beschlussvorlage. Verlangt werden unter anderem "klare Leitlinien" für den Umgang mit Kindern, die Erkältungssymptome zeigen, ein "Bildungsfonds" für zusätzliches Personal an Kitas und Schulen und eine Digitalisierungsoffensive.

Der vierte und letzte Punkt in dem Papier widmet sich dem "Schutz vor Hitze und Trockenheit". Städte sollen - etwa mit mehr Parks - besser gegen Hitzewellen gewappnet werden. Gefordert werden auch eine nationale Waldbrandstrategie und ein "nachhaltiges Wassermanagement", um die Wasserversorgung auch in Dürresommern zu sichern.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Merz dringt bei Telefonat mit Netanjahu auf mehr Hilfen für den Gazastreifen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei einem Telefonat mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu auf mehr Hilfslieferungen für den Gazastreifen gedrängt. Merz habe bei dem Gespräch unterstrichen, dass die Sicherheit und das Existenzrecht Israels Teil deutscher Staatsräson seien, erklärte am Sonntagabend Regierungssprecher Stefan Kornelius in Berlin. Zugleich habe der Kanzler betont, "dass es dringend erforderlich sei, umgehend ausreichend humanitäre Hilfe in den Gazastreifen zu lassen und deren sichere Verteilung an die Zivilbevölkerung zu gewährleisten".

Präsidentschaftswahl in Polen: Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Trzaskowski und Nawrocki

Bei der Stichwahl um da Präsidentenamt in Polen zeichnet sich nach der ersten Wahlprognose ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab. Den nach Schließung der Wahllokale am Sonntagabend veröffentlichten Daten des Meinungsforschungsinstituts Ipsos zufolge kam der pro-europäische Kandidat Rafal Trzaskowski auf 50,3 Prozent der Stimmen, sein nationalistischer Rivale Karol Nawrocki auf 49,7 Prozent. Damit war eine Aussage über den Sieger des Urnengangs zunächst nicht möglich, weil der statistische Fehlerbereich mit zwei Prozentpunkten angegeben wurde.

Selenskyj feiert "brillante" Ergebnisse von Angriffen auf russische Stützpunkte

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj feiert die "absolut brillanten" Ergebnisse des Angriffes auf vier Militärstützpunkte tief im russischen Staatsgebiet. Es sei die "weitreichendste Operation" seines Landes seit Beginn des russischen Angriffskrieges gewesen, sagte Selenskyj am Sonntagabend. Zugleich versicherte er, dass die dafür nach Russland eingeschleusten Geheimdienstagenten "rechtzeitig aus dem russischen Gebiet zurückgeholt" worden seien. Dagegen hatte der Kreml erklärt, es seien mehrere Verdächtige festgenommen worden.

Weltpremiere: Mexikaner wählen erstmals direkt Richter auf allen Ebenen

In Mexiko haben bei einer weltweit einzigartigen Wahl erstmals die Bürgerinnen und Bürger die Richter des Landes bestimmt. Fast hundert Millionen Wähler waren am Sonntag aufgerufen, insgesamt 881 Richter auf Bundesebene und 1749 weitere Richter und Staatsanwälte auf lokaler Ebene direkt zu wählen. Zur Auswahl standen insgesamt 3422 Kandidaten, darunter waren auch die Bewerber für den neun Sitze umfassenden Obersten Gerichtshof.

Textgröße ändern:

Anzeige