Deutsche Tageszeitung - Twitter-Chef Dorsey sieht Sperrung von Trumps Konto als "gefährlichen" Präzedenzfall

Twitter-Chef Dorsey sieht Sperrung von Trumps Konto als "gefährlichen" Präzedenzfall


Twitter-Chef Dorsey sieht Sperrung von Trumps Konto als "gefährlichen" Präzedenzfall
Twitter-Chef Dorsey sieht Sperrung von Trumps Konto als "gefährlichen" Präzedenzfall / Foto: ©

Twitter-Chef Jack Dorsey hat sich hinter die Sperrung des Twitter-Kontos von US-Präsident Donald Trump gestellt und zugleich von einem "gefährlichen" Präzedenzfall gesprochen. Twitter habe damit zwar die richtige Entscheidung getroffen, schrieb Dorsey am Mittwoch in einer Serie von Tweets. Zugleich werde damit aber ein Präzedenzfall geschaffen, den er als "gefährlich" empfinde, fügte Dorsey hinzu. Er verwies auf die "Macht eines Einzelnen oder eines Unternehmens über die weltweite öffentliche Debatte".

Textgröße ändern:

Nach der Erstürmung des Kapitols in Washington durch militante Trump-Anhänger am Mittwoch vergangener Woche hatten Twitter und die Onlinedienste Facebook, Instagram und Twitch Trumps Konten dauerhaft gesperrt. Die zum Google-Konzern gehörende Videoplattform Youtube sperrte Trumps Kanal vorübergehend.

Am Mittwoch kündigte auch der bei Jugendlichen beliebte Onlinedienst Snapchat an, den scheidenden US-Präsidenten dauerhaft von der Plattform zu verbannen. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP verwies das Unternehmen auf Trumps "Versuche, Falschinformationen und Hassbotschaften zu verbreiten und zu Gewalt anzustiften". Dies sei ein klarer Verstoß gegen die Snapchat-Richtlinien.

Kritik an der Sperrung von Trumps Twitter-Konto kam unter anderem von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Merkel halte einen solchen Eingriff in die Meinungsfreiheit für "problematisch", wenn er nicht innerhalb eines gesetzlichen Rahmens erfolge, hatte ihr Sprecher am Montag erklärt.

Dorsey schrieb, er sei nicht "stolz" auf die Sperre von Trump. Die Sperrung eines Twitter-Kontos habe "reale und erhebliche Konsequenzen", erklärte der Twitter-Chef. Obwohl es "klare und offensichtliche Ausnahmen" gebe, empfinde er ein Twitter-Verbot auch als "Scheitern" des Unternehmens, für eine "gesunde" Gesprächsatmosphäre auf der Plattform zu sorgen.

Twitter hatte nach dem Sturm auf das Kapitol auch mehr als 70.000 Konten gelöscht, die in Verbindung zur rechtsextremen und verschwörungsideologischen QAnon-Bewegung stehen.

(U.Beriyev--DTZ)

Empfohlen

Hoffnung auf Kriegsende bringt ZEW-Konjunkturerwartungen zurück in positiven Bereich

Die Hoffnung auf ein baldiges Ende des Kriegs im Nahen Osten hat die Konjunkturerwartungen von Finanzexpertinnen und -experten in Deutschland deutlich aufgehellt. Wie das Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mitteilte, stieg der ZEW-Index im Juni um 20,7 Zähler "stark" an und liegt nun bei plus 10,5 Punkten. "Die Expertinnen und Experten setzen darauf, dass sich der Iran-Konflikt dem Ende nähert", erklärte ZEW-Präsident Achim Wambach.

G7-Gipfel: Merz schenkt Trump Nationaltrikot zum 80. Geburtstag

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat US-Präsident Donald Trump zum 80. Geburtstag ein Trikot der deutschen Fußball-Nationalmannschaft geschenkt. Merz überreichte ihm das Trikot mit der Rückennummer 47 und dem Namen des Präsidenten zu Beginn der ersten Arbeitssitzung der G7-Runde am Dienstag in Evian. Trump ist der 47. Präsident der USA. Persönlich ist er allerdings eher ein Fan von Kampfsport als von Fußball.

Streit von Grünen mit Minister Rainer: Karlsruhe startet Verhandlung

Ein Streit zwischen den Grünen und Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) wird seit Dienstag vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt. Die Grünen-Fraktion wirft dem Minister vor, die Rechte des Bundestags missachtet zu haben - sie spricht von "Politik im Trump-Stil". Es geht um die Aufhebung einer Verordnung für Bauernhöfe, mit der unter anderem die Nutzung von Dünger dokumentiert wurde. (Az. 2 BvE 15/25)

G7-Gipfel berät über Ukraine - Selenskyj als Gast bei Treffen in Evian

Die Staats- und Regierungschefs der Gruppe aus sieben großen Industriestaaten (G7) sind am Dienstagvormittag zu ihrer ersten Arbeitssitzung zur Ukraine zusammengekommen. Als Gast nahm daran am zweiten Tag des Gipfeltreffens im französischen Evian der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teil. Im Zentrum dürften Gespräche über mögliche Verhandlungen zur Beendigung des Krieges mit Russland stehen.

Textgröße ändern: