Deutsche Tageszeitung - Regionalwahlen in Katalonien wegen Corona-Pandemie auf Mai verschoben

Regionalwahlen in Katalonien wegen Corona-Pandemie auf Mai verschoben


Regionalwahlen in Katalonien wegen Corona-Pandemie auf Mai verschoben
Regionalwahlen in Katalonien wegen Corona-Pandemie auf Mai verschoben / Foto: ©

Wegen der Corona-Krise sind die im Februar geplanten Regionalwahlen in Katalonien auf Mai verschoben worden. Die Abstimmung über ein neues Regionalparlament soll nun am 30. Mai stattfinden, wie die Regierungsparteien in der spanischen Region am Freitag bekanntgaben. "Es ist das Vernünftigste, diese Wahlen zu verschieben", sagte Elsa Artadi, Sprecherin der Regierungspartei Gemeinsam für Katalonien.

Textgröße ändern:

Die Regionalwahlen in Katalonien - die fünfte in zehn Jahren - finden ein Jahr früher statt als geplant, nachdem der katalanische Regionalpräsident Quim Torra durch die spanische Justiz im September abgesetzt wurde.

Die katalanische Unabhängigkeitsbewegung, die im Oktober 2017 gegen den Willen Madrids ein Referendum abgehalten und danach die Unabhängigkeit der Region von Spanien ausgerufen hatte, ist vor der Abstimmung gespalten. Während die Regierungspartei Gemeinsam für Katalonien des ehemaligen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont weiter die Konfrontation mit Madrid sucht, setzt der Koalitionspartner Republikanische Linke Kataloniens (ERC) auf Dialog.

Derweil beschlossen anlässlich täglich steigender Corona-Infektionszahlen mehrere spanische Regionen neue Beschränkungen. In Madrid soll die Ausgangssperre ab Montag von Mitternacht auf 23 Uhr vorverlegt werden. Das Baskenland wiederum will eine Ausgangssperre ab 18 Uhr verhängen, wie im benachbarten Frankreich. Spanien meldete am Freitag 40.197 Neuinfektionen, die bislang höchste Zahl an Ansteckungen innerhalb eines Tages.

(V.Korablyov--DTZ)

Empfohlen

EU bringt Beitrittsprozess der Ukraine einen wichtigen Schritt voran

Die EU hat nach langer Verzögerung den Beitrittsprozess der Ukraine um einen wichtigen Schritt vorangebracht. Die EU nahm am Montag bei einem Treffen in Luxemburg offiziell die Verhandlungen mit Kiew über den ersten "Cluster" genannten Themenblock von EU-Rechtsvorschriften auf, bei dem es unter anderem um Justiz, Grundrechte sowie Finanzkontrolle geht. Die EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos sprach mit Blick auf das Voranschreiten der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau von einem "Megamontag".

Palästinenserführer Abbas kündigt für Anfang 2027 Präsidentschaftswahlen an

Palästinenserführer Mahmud Abbas hat für Anfang kommenden Jahres Präsidentschaftswahlen angesetzt. Bereits im November sollen zudem Parlamentswahlen stattfinden, wie sein Büro am Montag mitteilte. Ob der 90-Jährige selbst erneut für das Präsidentenamt kandidiert, blieb zunächst offen.

Trump kündigt für Freitag "vollständige" Öffnung der Straße von Hormus an

Die Straße von Hormus soll nach Angaben von US-Präsident Donald Trump bereits am Freitag "vollständig" geöffnet sein. "Der Iran-Deal, den wir geschlossen haben, wird der Welt eine Menge Erfolg bringen", sagte Trump am Montag kurz vor Beginn des G7-Gipfels im französischen Evian. Das Abkommen solle am Freitag von Vizepräsident JD Vance persönlich unterzeichnet werden, sagte Trump.

"Vielleicht können wir was machen": Trump spricht mit Putin und Selenskyj

US-Präsident Donald Trump hat getrennte Telefonate mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geführt. Die Gespräche am Sonntag seien "sehr gut" gewesen, sagte Trump am Montag beim G7-Gipfel im französischen Evian bei einem Treffen mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron. "Vielleicht können wir was machen", sagte Trump, ohne Details zu nennen. "Sie sind beide offen dafür."

Textgröße ändern: