Deutsche Tageszeitung - US-Republikaner entwickeln alternativen Plan für Corona-Hilfen

US-Republikaner entwickeln alternativen Plan für Corona-Hilfen


US-Republikaner entwickeln alternativen Plan für Corona-Hilfen
US-Republikaner entwickeln alternativen Plan für Corona-Hilfen / Foto: ©

Zehn republikanische US-Senatoren haben einen eigenen Alternativ-Plan zu den von Präsident Joe Biden geplanten Corona-Wirtschaftshilfen in Höhe von 1,9 Billionen Dollar (rund 1,6 Billionen Euro) angekündigt. Der alternative Gesetzesentwurf könne "parteiübergreifende Unterstützung erhalten", teilte die Senatorin von Maine, Susan Collins, am Sonntag im Internetdienst Twitter mit. Viele Republikaner wehren sich gegen die Gesetzesvorlage der neuen US-Regierung, die die Schulden und das Haushaltsdefizit der USA deutlich erhöhen würde.

Textgröße ändern:

Details des alternativen Plans sollen am Montag veröffentlicht werden, wie die Unterzeichner mitteilten. Zuvor sei er an Präsident Biden geschickt worden. Einem Bericht der "Washington Post" zufolge beläuft sich der Gegenvorschlag auf 600 Milliarden Dollar (knapp 500 Milliarden Euro), was weniger als ein Drittel des von Biden vorgeschlagenen Betrags wäre. Es gilt daher als unwahrscheinlich, dass der Vorschlag akzeptiert wird.

"Wir haben den Brief erhalten und werden ihn sicherlich im Laufe des Tages prüfen", sagte der Leiter des Nationalen Wirtschaftsrates im Weißen Haus, Brian Deese, dem TV-Sender CNN. Er betonte, Biden sei "offen für Ideen" und Diskussionen. Die Priorität bestehe allerdings darin, die Wirtschaftshilfen schnell zu beschließen, da viele US-Bürger nicht länger warten könnten.

Der Plan des Präsidenten sei darauf ausgerichteti, die aktuelle Wirtschaftskrise zu überwinden. Die USA erlebe derzeit "das schlimmste Wirtschaftsjahr" seit Ende des Zweiten Weltkriegs, sagte Deese und verwies auf rund 30 Millionen Menschen, die nicht genug zu essen hätten.

Die von der US-Regierung vorgesehen Maßnahmen umfassen unter anderem Zahlungen an Familien, Mittel zur Wiedereröffnung von Schulen, Gelder zur Beschleunigung von Corona-Tests und Impfungen und Hilfen für kleine Unternehmen.

Die Corona-Krise und die damit einhergehenden Jobverluste haben die Zahl der US-Bürger, die sich nicht genug zu essen leisten können, in die Höhe schnellen lassen. Die Zahl der US-Bürger, die irgendeine Form von Arbeitslosenhilfe vom Staat bekommen, belief sich in der ersten Januar-Woche auf knapp 16 Millionen.

(V.Korablyov--DTZ)

Empfohlen

Iran-Krieg: Widersprüchliche Aussagen zu Termin für Unterzeichnung von Abkommen

Washington und Teheran haben am Samstag widersprüchliche Aussagen über den Termin eines offenbar näherrückenden Abkommens zur Beendigung des Iran-Krieges gemacht. "Das Abkommen soll morgen unterzeichnet werden, und unmittelbar nach der Unterzeichnung ist die Straße von Hormus für alle geöffnet", erklärte US-Präsident Donald Trump am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Zuvor hatte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums jedoch eine Unterzeichnung am Sonntag ausgeschlossen.

Trump: Friedensvereinbarung mit dem Iran soll am Sonntag unterzeichnet werden

Ein Abkommen zur Beendigung des Iran-Krieges soll US-Präsident Donald Trump zufolge bereits am Sonntag unterzeichnet werden. "Das Abkommen soll morgen unterzeichnet werden, und unmittelbar nach der Unterzeichnung ist die Straße von Hormus für alle geöffnet", erklärte Trump am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Zuvor hatte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums erklärt, das Abkommen werde am Sonntag nicht unterzeichnet.

Iran-Krieg: Einigung auf Abkommen rückt offenbar näher

Ein Abkommen zur Beendigung des Iran-Krieges ist offenbar in greifbare Nähe gerückt: Washington und Teheran gingen ebenso wie der Vermittler Pakistan vom baldigen Abschluss einer Vereinbarung aus. Während Pakistan am Samstag sogar einen Abschluss in den nächsten 24 Stunden für möglich hielt, schloss aber ein Sprecher des iranischen Außenministeriums eine Unterzeichnung bereits am Sonntag aus. Trotz der optimistischen Äußerungen schossen die US-Streitkräfte am Freitagabend nach eigenen Angaben mehrere iranische Drohnen ab, die Handelsschiffe in der Straße von Hormus bedrohten.

Fußball-WM: Kanada lässt ghanaischen Nationalspieler Partey nicht einreisen

Kanada hat den ghanaischen Nationalspieler Thomas Partey nicht zur Fußball-Weltmeisterschaft einreisen lassen. Wie der Weltfußballverband Fifa bestätigte, wurde ihm vor dem Spiel gegen Panama in Toronto die Einreise verweigert. Hintergrund ist offenbar, dass der Mittelfeldspieler vom spanischen FC Villarreal in Großbritannien wegen mutmaßlicher Vergewaltigung und sexueller Nötigung angeklagt ist. Partey bestreitet die Vorwürfe. Ghana protestierte am Samstag gegen die Entscheidung.

Textgröße ändern: