Deutsche Tageszeitung - Militärjunta in Myanmar droht mit "Maßnahmen" gegen Demonstranten

Militärjunta in Myanmar droht mit "Maßnahmen" gegen Demonstranten


Militärjunta in Myanmar droht mit "Maßnahmen" gegen Demonstranten
Militärjunta in Myanmar droht mit "Maßnahmen" gegen Demonstranten / Foto: ©

Während am Montag erneut tausende Menschen in Myanmar gegen den Militärputsch auf die Straßen gegangen sind, hat die Armeeführung im staatlichen Fernsehen mit "Maßnahmen" gegen Demonstranten gedroht. "Gegen Vergehen, die die Stabilität des Staates, die öffentliche Sicherheit und die Rechtsstaatlichkeit stören, muss nach dem Gesetz mit wirksamen Schritten vorgegangen werden", verlas ein Sprecher des Senders MRTV eine Erklärung der Militärjunta.

Textgröße ändern:

Es habe Gesetzesverstöße und Gewaltandrohungen von Gruppen unter dem "Vorwand der Demokratie und der Menschenrechte" gegeben, hieß es in der Erklärung. Wie genau die drohenden "Maßnahmen" aussehen sollen, wurde nicht ausgeführt.

Vor einer Woche hatte das Militär die Macht in dem südostasiatischen Land an sich gerissen und die Zivilregierung abgesetzt. Die De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi und Präsident Win Myint wurden festgenommen.

Bereits am Wochenende versammelten sich zehntausende Menschen im ganzen Land, um gegen den Staatsstreich und für die Freilassung der entmachteten Suu Kyi zu protestieren. Die Menschen setzten am Montag ihre Proteste fort. Unter dem wachsendem Druck der Bevölkerung feuerte die Polizei erstmals Wasserwerfer gegen Demonstranten in der Hauptstadt Naypyidaw ab.

Der Putsch beendete eine zehnjährige Phase des demokratischen Wandels in dem südostasiatischen Land. Vor der demokratischen Öffnung war Myanmar bereits fast fünf Jahrzehnte lang von einer Militärjunta geführt worden.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Kabinett beschließt Pflichtübungen für Reservisten und Bau-Turbo für Bundeswehr

Vor dem Nato-Gipfel in der kommenden Woche hat das Bundeskabinett zwei Gesetzentwürfe zur Stärkung der Bundeswehr beschlossen. Dabei geht es um den beschleunigten Bau von militärischer Infrastruktur sowie die Stärkung der Reserve. Damit sollen Reservistinnen und Reservisten künftig wieder zu Übungen verpflichtet werden können.

Umstrittenes Geschenk Katars: Trump fliegt erstmals mit neuer Air Force One

US-Präsident Donald Trump ist erstmals mit der neuen Präsidentenmaschine Air Force One geflogen - einem umstrittenen Geschenk des Emirats Katar. Die USA sollten "sehr stolz darauf sein", das Flugzeug sei "wunderschön", sagte Trump am Mittwoch auf dem Luftwaffenstützpunkt Joint Base Andrews bei Washington vor dem Jungfernflug in den Bundesstaat North Dakota. Die oppositionellen Demokraten sprechen von "Bestechung", aber auch von Trump-Anhängern kam Kritik.

Gericht: Verfassungsschützerin nach Jordanien-Reise von Einsatz ausgeschlossen

Eine Mitarbeiterin des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes darf nach einer umstrittenen Jordanien-Reise nicht mehr in sicherheitsempfindlichen Bereichen eingesetzt werden. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf bestätigte den Entzug ihrer Freigabe für geheime Verschlusssachen und wies ihre Klage dagegen ab, wie es am Mittwoch mitteilte. Das Gericht sah berechtigte Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit, weil sie entgegen einer dienstlichen Absprache ein Privathandy auf die Reise mitgenommen hatte.

Syrischer Präsident al-Scharaa ernennt letzte Mitglieder von Übergangsparlament

Rund eineinhalb Jahre nach dem Sturz von Langzeitherrscher Baschar al-Assad hat Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa die Bildung des ersten Übergangsparlaments seit seiner Machtübernahme abgeschlossen. Al-Scharaa ernannte am Mittwoch die letzten 70 der insgesamt 210 Mitglieder des neuen Übergangsparlaments, wie die Behörden in Damaskus mitteilten. Am 6. Juli soll das Parlament erstmals zusammenkommen.

Textgröße ändern: