Deutsche Tageszeitung - Merkel reist zum Staatsbesuch nach Griechenland

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Merkel reist zum Staatsbesuch nach Griechenland

POLITIK 28.10.2021

Merkel reist zum Staatsbesuch nach Griechenland / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist am Donnerstag zum vermutlich letzten Mal in ihrer Amtszeit nach Griechenland. Nach ihrer Ankunft am Donnerstagabend in Athen wird sie mit dem griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis zu Abend essen. Am Freitagvormittag treffen sich die beiden laut Bundesregierung erneut zu Gesprächen über die EU sowie internationale Themen.

Am Freitag ist gegen 13.20 Uhr (MESZ) eine Pressekonferenz vorgesehen. Mögliche Themen dabei sind das schwierige Verhältnis Griechenlands zum Nachbarland Türkei, insbesondere der Streit um Gasvorkommen und Flüchtlingsboote im Mittelmeer. Kopfzerbrechen bereitet ebenfalls die angespannte Situation in Afghanistan sowie auf dem Balkan. (P.Tomczyk--DTZ)

Thüringens Innenminister Maier warnt vor Blockaden gegen AfD-Parteitag

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat vor Blockaden gegen den AfD-Parteitag am ersten Juli-Wochenende in Erfurt gewarnt. "Eine Verhinderungsblockade ist nicht von der Versammlungsfreiheit gedeckt", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND; Donnerstagsausgaben). Die Polizei werde "das Versammlungsrecht durchsetzen", kündigte er an. Maier sprach einen Appell aus: "Alle, die von ihrem Grundrecht auf Protest Gebrauch machen wollen, sollten das unbedingt friedlich tun."

Trump will vom Kongress 88 Milliarden Dollar - "hauptsächlich" für Iran-Krieg

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat beim Kongress die Freigabe von zusätzlichen 88 Milliarden Dollar (77,5 Milliarden Euro) beantragt - "hauptsächlich" für die Finanzierung des Iran-Kriegs. In dem am Mittwoch eingereichten "wichtigen und dringenden" Antrag für eine Budgeterweiterung forderte das Weiße Haus allein 67 Milliarden Dollar für das Verteidigungsministerium. Das restliche Geld ist unter anderem für Hilfen für Bauern und Agrarunternehmen sowie Infrastrukturprojekte vorgesehen.

Bei Treffen mit Rutte: Trump kritisiert Merz und lobt Selenskyj

Knapp zwei Wochen vor dem Nato-Gipfel hat US-Präsident Donald Trump seine Kritik an Deutschland erneuert - und die Ukraine überraschend deutlich gelobt. Er sei "enttäuscht über Deutschland" und die Haltung der Bundesregierung im Iran-Krieg, sagte Trump am Mittwoch bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Weißen Haus in Washington. Ungewöhnlich positive Worte fand er für den ukrainischen Präsidenten Wolodymy Selenskyj: Dieser sei "mutig" und verteidige sein Land "ziemlich gut" gegen Russland.

Trump weiter "enttäuscht über Deutschland" - Rutte nimmt Berlin in Schutz

US-Präsident Donald Trump hat sich bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte erneut "enttäuscht über Deutschland" geäußert. Trump sagte am Mittwoch bei einem gemeinsamen Auftritt mit Rutte im Weißen Haus, die USA hätten "hunderte Millionen Dollar" für die in Deutschland stationierten Truppen gezahlt. Im Iran-Krieg habe er Berlin gebeten: "Gebt uns einen kleinen Stups, gebt uns ein kleines Küsschen", sagte er. "Aber sie haben nein gesagt."