Deutsche Tageszeitung - Bayerns Regierungschef Söder fordert Teilnahme von Scholz an Flüchtlingsgipfel

Bayerns Regierungschef Söder fordert Teilnahme von Scholz an Flüchtlingsgipfel


Bayerns Regierungschef Söder fordert Teilnahme von Scholz an Flüchtlingsgipfel
Bayerns Regierungschef Söder fordert Teilnahme von Scholz an Flüchtlingsgipfel / Foto: © AFP/Archiv

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine Teilnahme von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am geplanten Flüchtlingsgipfel der Bundesregierung gefordert. "Wir spüren jeden Tag, dass die Situation angespannt ist", sagte Söder am Dienstag im Anschluss an eine Sitzung seines Kabinetts in München. Deshalb sei es "dringend notwendig", dass auch Scholz an dem von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geplanten Gipfel teilnehme.

Textgröße ändern:

Ein genauer Termin für den Flüchtlingsgipfel steht noch nicht fest, Scholz will aber bislang nicht teilnehmen. Söder forderte den Bund auch auf, seine Liegenschaften für die Unterbringung von Flüchtlingen zu überlassen und deutlich mehr Geld zu geben. Außerdem müsse die Bundesregierung ihre angekündigte Rückführungsoffensive abgelehnter Asylbewerber sofort umsetzen und sich für eine gerechte Verteilung von Flüchtlingen in der Europäischen Union einzusetzen.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) warf dem Bundesinnenministerium vor, mit falschen Zahlen zu agieren. Im Innenausschuss des Bundestags seien jüngst von Faesers Ministerium Zahlen aus dem August vergangenen Jahres vorgelegt worden, ohne dies entsprechend zu kennzeichnen. Er wisse nicht, ob dies "dumm oder dreist" vom Bundesinnenministerium sei. "Das ist schon grob irreführend", sagte Herrmann. So ließen sich keine vernünftigen Diskussionen führen. Dass die Lage in Deutschland inzwischen eine ganz andere sei als im vergangenen August, leuchte jedem ein.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Fünfte Runde der Atomgespräche zwischen dem Iran und den USA in Rom beendet

Die fünfte Runde der Atomgespräche zwischen dem Iran und den USA am Freitag in Rom ist nach Angaben aus US-Kreisen "konstruktiv" verlaufen. Es sei ein weiteres Treffen vereinbart worden. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi erklärte, die Verhandlungen seien "zu kompliziert, um in zwei oder drei Treffen gelöst zu werden".

Oman: Atomgespräche zwischen Iran und USA enden "ohne überzeugenden Fortschritt"

Die fünfte Runde der Atomgespräche zwischen dem Iran und den USA in Rom ist nach Angaben des Vermittlers Oman beendet. Die Verhandlungen hätten "teilweisen, aber nicht überzeugenden Fortschritt" gebracht, erklärte Omans Außenminister Badr Albusaidi am Freitag im Onlinedienst X. Zuvor war der US-Sondergesandte Steve Witkoff bereits aus der italienischen Hauptstadt abgereist. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi sprach von "komplizierten" Verhandlungen.

Drei Kinder pro Familie: Erdogan ruft wegen Geburtenrückgangs "Jahrzehnt der Familie" aus

Als Reaktion auf den Geburtenrückgang in seinem Land hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ein "Jahrzehnt der Familie" ausgerufen. "Wir erklären den Zeitraum 2026 bis 2035 zum Jahrzehnt der Familie und der Bevölkerung", sagte der Staatschef am Freitag bei der Eröffnung des Internationalen Forums der Familie in Istanbul.

UN-Generalsekretär verurteilt "vielleicht grausamste Phase" des Gaza-Konflikts

Angesichts der humanitären Situation im Gazastreifen hat UN-Generalsekretär António Guterres die Grausamkeit des Konflikts hervorgehoben. "Die Palästinenser im Gazastreifen durchleben die vielleicht grausamste Phase dieses grausamen Konflikts", erklärte Guterres am Freitag. Indes meldete der Zivilschutz in dem Palästinensergebiet 16 Tote bei israelischen Angriffen. Der Chef der Weltgesundheitsorganisation WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, rief Israel zu "Gnade" auf.

Textgröße ändern: