Volksentscheid über frühere Klimaneutralität in Berlin gescheitert

Deutsche Tageszeitung - Volksentscheid über frühere Klimaneutralität in Berlin gescheitert

POLITIK 26.03.2023

Volksentscheid über frühere Klimaneutralität in Berlin gescheitert / Foto: © AFP/Archiv

Der Berliner Volksentscheid über eine frühere Klimaneutralität des Landes bis zum Jahr 2030 ist gescheitert. Dies teilte die Landeswahlleitung am Sonntag mit. Nach Auszählung eines Großteils der Stimmen fehlten demnach für das Erreichen des 25-Prozent-Quorums von rund 607.000 Jastimmen noch mehr als 160.000, was nicht mehr zu erreichen war. Insgesamt waren rund 2,4 Millionen Menschen wahlberechtigt.

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Dem Auszählungsstand zufolge stimmte zwar eine Mehrheit für den Volksentscheid, was aber nicht ausreichte. Wären die Mehrheit und das Quorum zustande gekommen, wäre eine Änderung des Berliner Klimaschutzgesetzes mit dem vorgezogenen Klimaziel sofort in Kraft getreten. Die amtierende Landesregierung strebt die Klimaneutralität hingegen erst für das Jahr 2045 an. Sie hält den Schritt bis 2030 nicht für umsetzbar.

Hinter dem Volksentscheid steht ein Bündnis verschiedener Initiativen. Dazu gehören Fridays for Future, der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club, weitere Umweltverbände sowie die Jusos und die Grüne Jugend.

(I.Beryonev--DTZ)

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