Deutsche Tageszeitung - Online-Autozulassung wird ab September komfortabler

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Online-Autozulassung wird ab September komfortabler

POLITIK 31.03.2023

Online-Autozulassung wird ab September komfortabler / Foto: © AFP/Archiv

Wer seine Autozulassung via Internet beantragt, hat es ab September leichter: Dann können Autohalter und -halterinnen sofort nach dem Online-Vorgang auf die Straße und müssen nicht auf die Zustellung der nötigen Dokumente und Plaketten per Post warten. Die entsprechende Verordnung der Bundesregierung billigte der Bundesrat am Freitag.

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Die Zulassungsbeantragung im Internet ist schon seit mehreren Jahren möglich. Bislang müssen die Autofahrer dann aber warten, bis ihre Unterlagen und Stempelplaketten eingetroffen sind - erst wenn alles vorliegt und die Plaketten angebracht wurden, dürfen sie mit dem Auto fahren. Ab dem 1. September reicht hingegen für einen Übergangszeitraum von maximal zehn Tagen der digitale Bescheid als Zulassungsnachweis aus.

In einer Entschließung forderte der Bundesrat die Bundesregierung auf, zu prüfen, wie missbräuchliches Verhalten im Zusammenhang mit der Online-Zulassung verhindert werden kann. Unter anderem wird auf das Risiko verwiesen, dass Plaketten beim Postversand entwendet und bestimmungswidrig verwendet werden könnten oder womöglich häufiger Fahrzeuge mit ungestempelten Kennzeichen am Verkehr teilnehmen.

(N.Loginovsky--DTZ)

Ukraine meldet massive Angriffe auf Kiew - Austausch von Kriegsgefangenen fortgesetzt

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Grüne in Baden-Württemberg küren Özdemir zu Spitzenkandidat für Landtagswahl

Die Grünen in Baden-Württemberg haben den ehemaligen Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 8. März gekürt. Auf einer Landeswahlversammlung am Samstag in Heidenheim erhielt der 59-Jährige 194 von 200 abgegebenen Stimmen und damit 97 Prozent. Jeweils drei Delegierte enthielten sich beziehungsweise stimmten mit Nein. Özdemir war bis Anfang Mai Bundeslandwirtschaftsminister und nach dem Bruch der Ampelkoalition für ein knappes halbes Jahr zusätzlich Bundesbildungsminister.

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Vor der zweiten Phase eines Gefangenenaustauschs hat Russland die ukrainische Hauptstadt Kiew nach Angaben der Ukraine mit massiven Angriffen überzogen. Mindestens 17 Menschen seien in Kiew und der angrenzenden Region verletzt worden, teilte die Polizei am Samstagmorgen mit. Insgesamt setzte Russland bei den nächtlichen Angriffen nach Angaben der ukrainischen Luftwaffe 14 Raketen und 250 Kampfdrohnen ein. Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte verschärfte Sanktionen, um Moskau zu einer Waffenruhe zu bewegen.

Bundestag: Union will AfD auch von Ausschuss-Stellvertreter-Posten fernhalten

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