Deutsche Tageszeitung - Söder kann sich keine Koalition mit den Grünen vorstellen

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Söder kann sich keine Koalition mit den Grünen vorstellen

POLITIK 06.03.2019

Söder kann sich keine Koalition mit den Grünen vorstellen / Foto: ©

CSU-Chef Markus Söder kann sich derzeit keine Koalition der Union mit den Grünen vorstellen. Solange die Grünen eine Rücknahme von Flüchtlingen in sichere Herkunftsstaaten blockierten, "kann ich mir die Zusammenarbeit mit diesen Leuten nicht vorstellen", sagte Söder auf dem politischen Aschermittwoch seiner Partei in Passau. Zuletzt war die Entscheidung über weitere sichere Herkunftsstaaten im Bundesrat wegen des Neins der Grünen vertagt worden.

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Söder griff in seiner Rede Grünen-Chef Robert Habeck direkt an. Von einem Habeck brauche er keine Belehrungen beim Umweltschutz, sagte der bayerische Ministerpräsident. Bayerns Landwirtschaft habe eine wesentlich bessere ökologische Bilanz als Schleswig-Holstein, wo Habeck bis zum vergangenen Jahr Umweltminister war.

(V.Korablyov--DTZ)

Grünen-Chefin Brantner fordert Konsequenzen aus Merz-Kritik an Israel

Die Grünen-Kovorsitzende Franziska Brantner hat Konsequenzen aus der Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am militärischen Vorgehen Israels im Gazastreifen gefordert. "Die Union muss jetzt mit Taten beweisen, dass ihre Sorge um das Völkerrecht auch Konsequenzen hat", sagte Brantner dem Magazin "Der Spiegel" laut Mitteilung vom Donnerstag.

40 Jahre nach Heysel-Katastrophe: Fans gedenken in Brüssel der Toten

40 Jahre nach der Stadionkatastrophe im Brüsseler Heysel-Stadion haben Fußballfans und Behördenvertreter der dutzenden Todesopfer gedacht. Wie ein AFP-Journalist berichtete, nahmen am Donnerstag rund 200 Menschen an der Zeremonie in der belgischen Hauptstadt teil, darunter die Botschafter Italiens und Großbritanniens sowie zahlreiche Anhänger des italienischen Fußballklubs Juventus Turin.

US-Sondergesandter besucht Damaskus - umfangreiches Energieabkommen unterzeichnet

Ein halbes Jahr nach dem Machtwechsel in Syrien sind die USA einen weiteren Schritt auf das Land zugegangen. Am Donnerstag besuchte der kürzlich ernannte US-Sondergesandte Thomas Barrack die syrische Hauptstadt Damaskus und eröffnete dort 14 Jahre nach Schließung der US-Botschaft die Residenz des Botschafters wieder. Im Beisein des US-Gesandten wurde zudem ein sieben Milliarden Dollar (6,1 Milliarden Euro) schweres Energieabkommen unterzeichnet.

Vorzeitige Stimmabgabe für Präsidentenwahl in Südkorea begonnen

In Südkorea hat am Donnerstag die Stimmabgabe für die Präsidentschaftswahl begonnen, die durch die kurzzeitige Verhängung des Kriegsrechtes im Land notwendig wurde. Das neue Staatsoberhaupt und der Nachfolger für den den abgesetzten Präsidenten Yoon Suk Yeol wird zwar erst am 3. Juni gewählt, jedoch war am Donnerstag und Freitag eine vorzeitige Stimmabgabe möglich. Als aussichtsreichste Kandidaten gehen der Oppositionskandidat Lee Jae Myung und der konservative ehemalige Arbeitsminister Kim Moon Soo von der regierenden People Power Party (PPP) - die Partei Yoons - ins Rennen.

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