Deutsche Tageszeitung - May ruft EU zu finaler Anstrengung für Brexit-Kompromiss auf

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May ruft EU zu finaler Anstrengung für Brexit-Kompromiss auf

POLITIK 08.03.2019

May ruft EU zu finaler Anstrengung für Brexit-Kompromiss auf / Foto: ©

Die britische Premierministerin Theresa May hat die EU zu einer letzten Anstrengung auf dem Weg zu einem Brexit-Kompromiss aufgerufen. "Es fehlt nur noch ein einziger Schubs", sagte May am Freitag in einer Rede vor Arbeitern in der Hafenstadt Grimsby. Wenige Tage vor der entscheidenden Abstimmung im Parlament warnte die Premierministerin gleichzeitig die Abgeordneten, eine Ablehnung des Austrittsvertrags könnte letztlich bedeuten, "dass wir die EU vielleicht nie verlassen werden" und der geplante Brexit nicht stattfinde.

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Das britische Unterhaus hatte den mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag im Januar abgelehnt. May will das Abkommen am kommenden Dienstag erneut im Parlament zur Abstimmung stellen - nur gut zwei Wochen vor dem geplanten EU-Austritt am 29. März. Wichtigster Streitpunkt ist eine Auffanglösung für Nordirland, mit der eine harte Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland vermieden werden soll.

Die britische Regierung besteht auf Änderungen an dieser so genannten Backstop-Klausel. Sie hofft, bis zur Abstimmung am Dienstag gemeinsam mit der EU noch Änderungen aushandeln zu können.

Eine erneute Ablehnung des Ausstiegsvertrags durch das Parlament würde große Unsicherheit auslösen, warnte May. Dies würde "einen Moment der Krise" heraufbeschwören.

Das Unterhaus hatte vergangene Woche einen Drei-Stufen-Plan der Premierministerin zum Vorgehen beim Brexit gebilligt. Wird das Brexit-Abkommen am Dienstag erneut abgelehnt, stimmen die Abgeordneten tags darauf darüber ab, ob Großbritannien am 29. März ohne Vertrag aus der EU austreten soll. Wird auch dies zurückgewiesen, entscheiden sie am Donnerstag über eine Bitte an die EU, das Austrittsdatum zu verschieben.

Weder ein Austritt ohne Vertrag noch eine Verschiebung könnten im Interesse Großbritanniens oder der EU sein, sagte May: "Weitere Gespräche können die Fragen nicht ändern, die geregelt werden müssen."

(I.Beryonev--DTZ)

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