Italiens Regierung entschärft Streit um Hochgeschwindigkeits-Bahntrasse vorerst

Deutsche Tageszeitung - Italiens Regierung entschärft Streit um Hochgeschwindigkeits-Bahntrasse vorerst

POLITIK 09.03.2019

Italiens Regierung entschärft Streit um Hochgeschwindigkeits-Bahntrasse vorerst / Foto: ©

Die italienische Regierung hat ihren Streit um eine Hochgeschwindigkeits-Bahnverbindung zwischen Turin und Lyon vorerst entschärft und will eine Aufschiebung der Ausschreibungen erreichen. Er habe die zuständige Projektgesellschaft Telt schriftlich aufgefordert, "mit Blick auf eine Ausschreibung auf jegliche Handlung zu verzichten, die den italienischen Staat juristisch oder wirtschaftlich blockieren könnte", erklärte Regierungschef Giuseppe Conte am Samstag.

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Die Regierung und die Koalitionsparteien hätten vereinbart, das gesamte Projekt neu zu diskutieren, ergänzte der Ministerpräsident. Rom wolle mit Frankreich und der EU "im Lichte der neuesten Kosten-Nutzen-Rechnungen" über das Vorhaben sprechen.

Die vor allem in Norditalien verankerte rechte Lega-Partei befürwortet das Bahnprojekt und verspricht sich davon wirtschaftliche Entwicklung und Arbeitsplätze. Ihr Koalitionspartner, die populistische Fünf-Sterne-Bewegung, sieht das Projekt dagegen als Verschwendung von Steuergeldern an und lehnt es ab.

Nach der Einigung auf eine Verschiebung der Ausschreibung schrieb Vize-Regierungschef Luigi Di Maio von der Fünf-Sterne-Bewegung am Samstag, die Situation sei "dabei, sich positiv zu entwickeln. Reden wir also von etwas anderem." Innenminister Matteo Salvini von der Lega erklärte, sollte sich die Regierung mit Blick auf das Projekt nicht einigen können, könne das Parlament darüber entscheiden oder die Italiener in einem Referendum über dessen Fortsetzung abstimmen.

Der wichtigste Teil des Projekts ist ein rund 58 Kilometer langer Tunnel unterhalb der Alpen, der geschätzte 8,6 Milliarden Euro kosten soll und bereits zum Teil gebaut wurde. Die Hochgeschwindigkeitsverbindung würde die Reisezeit zwischen Turin und Lyon auf zwei Stunden halbieren. Die Reise von Mailand nach Paris würde nur noch vier anstatt sieben Stunden dauern.

Befürworter des Projekts führen zudem an, dass durch die Verbindung eine Million Lastwagen von den Straßen geholt werden könnten, mit beträchtlichen Einsparungen an Treibhausgas-Emissionen. Das Projekt wurde vor knapp 20 Jahren gestartet und soll nach bisheriger Planung bis 2025 fertiggestellt sein.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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