Deutsche Tageszeitung - Maas sagt Friedensprozess in Afghanistan Deutschlands Unterstützung zu

Maas sagt Friedensprozess in Afghanistan Deutschlands Unterstützung zu


Maas sagt Friedensprozess in Afghanistan Deutschlands Unterstützung zu
Maas sagt Friedensprozess in Afghanistan Deutschlands Unterstützung zu / Foto: ©

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat bei seinem Afghanistan-Besuch dem Friedensprozess in dem Krisenland seine Unterstützung zugesagt. In den Friedensprozess mit den radikalislamischen Taliban sei auch dank der Initiative der USA Bewegung gekommen, erklärte Maas am Montag. In dieser Phase verfolge die Bundesregierung das Ziel, "den Menschen vor Ort zu versichern, dass wir uns auch weiterhin für eine friedliche Konfliktlösung und die wirtschaftliche Entwicklung der Region einsetzen".

Textgröße ändern:

Die Verhandlungen mit den Taliban dürfe "keine Rückkehr in eine schmerzhafte Vergangenheit" bedeuten, mahnte Maas in der vom Auswärtigen Amt in Berlin verbreiteten Erklärung. "Was Afghanistan an Verbesserungen im Bereich der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit, aber auch für die Lebensbedingungen vieler vor allem junger Frauen in den letzten Jahren erreicht hat, gilt es zu bewahren", betonte der Außenminister. Dies sei "Voraussetzung für unsere künftige Zusammenarbeit".

Maas war am Sonntag zu einem nicht angekündigten Besuch in Afghanistan eingetroffen. Am Montag gedachte er im Bundeswehr-Feldlager im nordafghanischen Masar-i-Scharif der in Afghanistan gefallenen Soldaten, wie das Auswärtige Amt im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Während seiner bis Dienstag dauernden Reise will Maas auch das Nachbarland Pakistan besuchen.

Schließlich liege dort ein "wichtiger Schlüsse für ein stabiles" Afghanistan, erklärte der Minister. Daher wolle er in der Hauptstadt Islamabad "für eine engere Kooperation der beiden Nachbarstaaten weben". Außerdem soll es bei den Gesprächen um die jüngsten Spannungen zwischen Pakistan und Indien wegen der umstrittenen Kaschmir-Region gehen. Beide Länder müssten "ihre Gesprächskanäle weiter offen halten und zur Deeskalation" beitragen, forderte Maas.

In Afghanistan sind derzeit im Rahmen der Nato-geführten Mission "Resolute Support" etwa 1200 deutsche Soldaten stationiert. Mitte Februar hatte das Bundeskabinett die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in dem zentralasiatischen Land beschlossen. Im Mittelpunkt der Mission stehen die Ausbildung und Beratung afghanischer Sicherheitskräfte.

Die Mandatsverlängerung kam zu einer Zeit, in der in Afghanistan die Sorge wächst, die USA könnten ihre Truppen abziehen, bevor ein Friedensschluss mit den Taliban erreicht ist. US-Präsident Donald Trump will rund die Hälfte der derzeit in Afghanistan stationierten 14.000 US-Soldaten abziehen. Noch steht dafür aber kein Zeitplan fest. Deutschland ist der zweitgrößte ausländische Truppensteller.

(M.Dylatov--DTZ)

Empfohlen

Pro-europäischer Kandidat gewinnt Stichwahl um Präsidentenamt in Rumänien

Rumänien hat sich am Sonntag für Europa entschieden: Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt gewann der pro-europäische Bukarester Bürgermeister Nicusor Dan mit fast 54 Prozent der Stimmen. Sein ultrarechter Rivale George Simion, der als Favorit in die Stichwahl der wiederholten Präsidentenwahl gegangen war und sich rund 46 Prozent der Stimmen sicherte, räumte nach der Auszählung fast aller Stimmen in der Nacht zu Montag seine Niederlage ein. In Europa wurde Dans Wahlsieg begrüßt.

Trump will mit Putin über Ukraine-Krieg sprechen

US-Präsident Donald Trump will am Montag (16.00 Uhr MESZ) mit Kreml-Chef Wladimir Putin über den Ukraine-Krieg sprechen. In dem Telefonat solle es darum gehen, wie ein Ausweg aus dem "Blutbad" gefunden werden könne, erklärte der US-Präsident im Vorfeld. Im Anschluss will Trump nach eigenen Angaben mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Nato-Vertretern sprechen.

Gipfel mit EU-Spitzen: Britische Regierung will neues Abkommen unterzeichnen

Der britische Premierminister Keir Starmer empfängt am Montag die EU-Spitzen in London. Das Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident António Costa und der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas ist das erste bilaterale Treffen dieser Art seit dem EU-Austritt Großbritanniens am 31. Januar 2020. Erwartet wird die Unterzeichnung eines neuen Abkommens, das unter anderem die Handelsbeziehungen zur EU verbessern soll.

Parlamentswahl in Portugal geprägt von hohem Zuspruch für Rechtsextreme

In Portugal hat das Mitte-Rechts-Bündnis von Regierungschef Luís Montenegro nach Auszählung fast aller Stimmen die vorgezogene Parlamentswahl gewonnen. Wie die nahezu vollständigen offiziellen Ergebnisse zeigten, gewann die Demokratische Allianz (AD) bei dem Urnengang am Sonntag knapp 33 Prozent der Stimmen - verfehlte allerdings erneut die absolute Mehrheit im Parlament. Geprägt war die Wahl vor allem vom hohen Zuspruch für die rechtsextreme Partei Chega ("Genug").

Textgröße ändern: