Deutsche Tageszeitung - UNO veranstaltet im April Konferenz in Libyen zur Organisation von Wahlen

Berlin - 24.05. 2025 - 23:18:04

Wetter - Berlin 15°C

UNO veranstaltet im April Konferenz in Libyen zur Organisation von Wahlen

POLITIK 20.03.2019

UNO veranstaltet im April Konferenz in Libyen zur Organisation von Wahlen / Foto: ©

Die Vereinten Nationen richten im April eine Allparteienkonferenz in Libyen aus, die einen Fahrplan zur Überwindung der Krise in dem nordafrikanischen Land erstellen soll. Wie die UN-Mission in Libyen (Unsmil) am Mittwoch mitteilte, sollen bei der nationalen Konferenz auch Termine für die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen festgelegt werden. Unsmil-Leiter Ghassan Salame sagte auf einer Pressekonferenz in Tripolis, vom 14. bis zum 16. April würden zwischen 120 und 150 Delegierte zu der Tagung in der Stadt Ghadames erwartet.

Textgröße ändern:

Vorausgegangen waren Beratungen und Vorbereitungstreffen in 57 libyschen Städten. Die Konferenzteilnehmer sollen auch versuchen, Entscheidungen über eine künftige Verfassung sowie über Gesetzestexte zu treffen.

Seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 herrscht Chaos in Libyen. Die international anerkannte Regierung mit Sitz in Tripolis ist schwach und hat weite Teile des Landes nicht unter Kontrolle. Ihre Autorität wird von einer Gegenregierung in Frage gestellt, die im Osten des Landes herrscht. Rivalisierende Milizen, Stämme und Dschihadisten kämpfen um die Kontrolle von Gebieten und über die großen Ölvorkommen.

(U.Stolizkaya--DTZ)

SPD in Niedersachsen wählt neuen Ministerpräsidenten Lies zu Vorsitzendem

Die SPD in Niedersachsen hat den neuen Ministerpräsidenten Olaf Lies zu ihrem Landesvorsitzenden gewählt. Für den 58-Jährigen stimmten am Samstag auf einem Parteitag in Wolfenbüttel 187 der 194 Delegierten und damit 96,39 Prozent. Mit Nein stimmten sechs Delegierte, einer enthielt sich. Lies folgt auf den langjährigen Ministerpräsidenten und SPD-Landeschef Stephan Weil, der seine Spitzenämter aus persönlichen Gründen zur Verfügung stellte.

Gazastreifen: Hamas-Zivilschutz meldet 15 Tote bei israelischen Angriffen

Bei israelischen Angriffen im Gazastreifen sind nach Angaben der Hamas-Zivilschutzbehörde mindestens 15 Menschen getötet worden. Wie Zivilschutzsprecher Mahmud Bassal am Samstag mitteilte, traf einer der nächtlichen Luftangriffe ein Wohngebiet in Chan Junis im Süden des Palästinensergebiets. Dabei sei eine vierköpfige Familie mit zwei Kindern getötet worden. Zudem habe es dutzende Verletzte gegeben.

Ukraine meldet massive Angriffe auf Kiew - Austausch von Kriegsgefangenen fortgesetzt

Inmitten eines großen Gefangenenaustauschs mit der Ukraine hat Russland die ukrainische Hauptstadt Kiew mit massiven Angriffen überzogen. Mindestens 17 Menschen seien in der Nacht zu Samstag in Kiew und der angrenzenden Region verletzt worden, teilte die Polizei mit. Beide Länder setzten derweil den am Freitag begonnenen Austausch von Kriegsgefangenen fort und übergaben am Samstag nach Angaben Moskaus je 307 Gefangene. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte verschärfte Sanktionen, um Moskau zu einer Waffenruhe zu bewegen.

Grüne in Baden-Württemberg küren Özdemir zu Spitzenkandidat für Landtagswahl

Die Grünen in Baden-Württemberg haben den ehemaligen Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 8. März gekürt. Auf einer Landeswahlversammlung am Samstag in Heidenheim erhielt der 59-Jährige 194 von 200 abgegebenen Stimmen und damit 97 Prozent. Jeweils drei Delegierte enthielten sich beziehungsweise stimmten mit Nein. Özdemir war bis Anfang Mai Bundeslandwirtschaftsminister und nach dem Bruch der Ampelkoalition für ein knappes halbes Jahr zusätzlich Bundesbildungsminister.

Textgröße ändern: