Deutsche Tageszeitung - Brexit-Abkommen scheitert zum dritten Mal im britischen Parlament

Berlin - 28.05. 2025 - 12:03:21

Wetter - Berlin 16°C

Brexit-Abkommen scheitert zum dritten Mal im britischen Parlament

POLITIK 29.03.2019

Brexit-Abkommen scheitert zum dritten Mal im britischen Parlament / Foto: ©

Der Brexit-Vertrag ist zum dritten Mal im britischen Parlament gescheitert. Die Abgeordneten lehnten das EU-Austrittsabkommen von Regierungschefin Theresa May am Freitag mit deutlicher Mehrheit ab - 344 Abgeordnete stimmten dagegen, 286 dafür. Damit steht Großbritannien entweder vor einem langen Aufschub des EU-Austritts oder vor einem ungeregelten Brexit in zwei Wochen.

Textgröße ändern:

Die Ablehnung des Vertrags werde "schwere" Folgen haben, sagte May nach der Abstimmung und warnte vor einem harten Brexit am 12. April. Sie hatte die Abstimmung im Vorfeld als "letzte Chance" bezeichnet, "um den Brexit sicherzustellen".

Bis zum 12. April muss die britische Regierung nun der EU erklären, wie die Brexit-Frage geklärt werden soll. EU-Ratspräsident Donald Tusk berief unmittelbar nach der Ablehnung durch das Unterhaus einen Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs für den 10. April ein.

(U.Beriyev--DTZ)

Deutlich mehr antisemitische Vorfälle in Sachsen verzeichnet

Die Zahl der antisemitischen Vorfälle in Sachsen ist 2024 im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegen. Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) in Sachsen dokumentierte 349 antisemitische Vorfälle, darunter 40 Gewalttaten, wie sie am Mittwoch in Dresden mitteilte. Im Jahr 2023 waren 192 Vorfälle verzeichnet worden.

Ukrainischer Präsident Selenskyj für Treffen mit Merz in Berlin gelandet

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist nach Angaben aus der ukrainischen Delegation für sein Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin gelandet. "Wir sind schon angekommen", sagte ein Mitglied der ukrainischen Delegation am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Bei dem Treffen mit Merz wird es nach Angaben der Bundesregierung um die deutsche Unterstützung der Ukraine und einen möglichen Waffenstillstand mit Russland gehen.

Russischer Außenminister Lawrow nennt Bundeswehr-Aufrüstung "sehr besorgniserregend"

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat sich angesichts der Pläne der Bundesregierung zur Aufrüstung der Bundeswehr besorgt gezeigt. Die Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), wonach "Deutschland, in seinen Worten, zur führenden Militärmacht in Europa werden will, sind sehr besorgniserregend", sagte Lawrow am Mittwoch vor Journalisten in Moskau.

Merz empfängt Selenskyj in Berlin zu Gesprächen über Ukraine-Unterstützung

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Mittwoch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit militärischen Ehren in Berlin. "Bei dem Besuch wird es um die deutsche Unterstützung der Ukraine und die Bemühungen um einen Waffenstillstand" mit Russland gehen, erklärte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwochmorgen. Um 13.30 Uhr werden Merz und Selenskyj vor die Presse treten, am Nachmittag trifft Selenskyj Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Textgröße ändern: