Erste IS-Rückkehrer nach Deutschland zurückgeholt

Deutsche Tageszeitung - Erste IS-Rückkehrer nach Deutschland zurückgeholt

Erste IS-Rückkehrer nach Deutschland zurückgeholt / Foto: ©

Wie der Anwalt einer betroffenen Familie mitteilte, traf eine 31-jährige Frau mit ihren drei Kindern am Donnerstag am Stuttgarter Flughafen ein. Sie sei sofort in Haft genommen worden, hieß es in der Erklärung des Rechtsanwalts Mahmut Erdem weiter.

Dazu erklärte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums, der Fall sei den Sicherheitsbehörden bekannt. Zum Schutz der Persönlichkeitsrechte der Betroffenen könne das Innenministerium aber keine Auskünfte erteilen.

"Meine Forderung an die Bundesregierung wurde gehört", begrüßte Erdem die Rückholung der Familie. Diese reiste demnach über die Türkei nach Deutschland. Weitere Rückkehrwillige müssten folgen.

Das Auswärtige Amt betreut nach eigenen Angaben im Irak acht deutsche Staatsangehörige in Haft konsularisch. Deren ebenfalls in der Haftanstalt untergebrachte Kinder könnten mit Zustimmung der Eltern zu Verwandten nach Deutschland gebracht werden. Dazu stehe das Auswärtige Amt mit den zuständigen irakischen Behörden in Kontakt.

Über die Rückkehr von früheren IS-Kämpfern und deren Familienangehörigen aus Syrien und Irak wird seit geraumer Zeit diskutiert. Ein Teil der Betroffenen ist in Lagern in den Kurdengebieten Syriens interniert. Sofern sie über einen deutschen Pass verfügen, haben sie grundsätzlich einen Anspruch darauf, wieder nach Deutschland einreisen zu können.

Die Bundesregierung will allerdings die Möglichkeit schaffen, künftig aktiven Dschihadisten mit doppelter Staatsangehörigkeit den deutschen Pass zu entziehen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch. Für bisherige IS-Kämpfer gilt dies jedoch nicht.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Präsidentschaftswahl in Polen: Jüngste Umfrage sieht Nawrocki vor Trzaskowski

Nach der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen hat sich am Sonntagabend ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Pro-Europäer Rafal Trzaskowski und dem Nationalisten Karol Nawrocki abgezeichnet. Der jüngsten Prognose des Meinungsforschungsinstituts Ipsos aufgrund erster Teilergebnisse zufolge lag Nawrocki mit 50,7 Prozent der Stimmen vor Trzaskowski, der demnach 49,3 Prozent der Stimmen erhielt. Unmittelbar nach Schließung der Wahllokale hatte Trzaskowski laut Ipsos mit 50,3 Prozent noch knapp vor Nawrocki gelegen, auf den demnach 49,7 Prozent der Stimmen entfielen.

Präsidentschaftswahl in Polen: Trzaskowski baut knappen Vorsprung gegenüber Nawrocki leicht aus

Nach der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen hat sich am Sonntagabend ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Pro-Europäer Rafal Trzaskowski und dem Nationalisten Karol Nawrocki abgezeichnet. Der jüngsten Prognose des Meinungsforschungsinstituts Ipsos zufolge konnte Trzaskowski seinen hauchdünnen Vorsprung gegenüber Nawrocki von 0,6 Prozentpunkten leicht ausbauen - er kam demnach auf 50,7 Prozent der Stimmen, Nawrocki auf 49,3 Prozent. Unmittelbar nach Schließung der Wahllokale hatte Trzaskowski bei 50,3 Prozent gelegen, Nawrocki bei 49,7 Prozent.

Lawrow und Rubio telefonieren im Vorfeld von geplanten neuen Ukraine-Gesprächen

Unmittelbar vor den geplanten neuen Ukraine-Gesprächen haben nach Angaben Moskaus die Außenminister Russlands und der USA, Sergej Lawrow und Marco Rubio, miteinander telefoniert. Die beiden Politiker hätten dabei "ihre Standpunkte zu verschiedenen Initiativen hinsichtlich einer politischen Regelung der Ukraine-Krise" ausgetauscht, erklärte das russische Außenamt am Sonntagabend laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Tass. Es sei dabei auch um "die Pläne zur Wiederaufnahme direkter Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine" gegangen.

Merz dringt bei Telefonat mit Netanjahu auf mehr Hilfen für den Gazastreifen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei einem Telefonat mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu auf mehr Hilfslieferungen für den Gazastreifen gedrängt. Merz habe bei dem Gespräch unterstrichen, dass die Sicherheit und das Existenzrecht Israels Teil deutscher Staatsräson seien, erklärte am Sonntagabend Regierungssprecher Stefan Kornelius in Berlin. Zugleich habe der Kanzler betont, "dass es dringend erforderlich sei, umgehend ausreichend humanitäre Hilfe in den Gazastreifen zu lassen und deren sichere Verteilung an die Zivilbevölkerung zu gewährleisten".