EU und Briten einigen sich auf "flexible" Brexit-Verschiebung bis zum 31. Oktober

Deutsche Tageszeitung - EU und Briten einigen sich auf "flexible" Brexit-Verschiebung bis zum 31. Oktober

POLITIK 10.04.2019

EU und Briten einigen sich auf "flexible" Brexit-Verschiebung bis zum 31. Oktober / Foto: ©

Die EU und Großbritannien haben sich beim Sondergipfel in Brüssel auf eine Verschiebung des Brexit um sechs Monate geeinigt. EU-Ratspräsident Donald Tusk teilte in der Nacht zum Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit, beide Seiten hätten sich "auf eine flexible Verlängerung bis zum 31. Oktober" verständigt. "Dies gibt dem Vereinigten Königreich sechs weitere Monate, um die bestmögliche Lösung zu finden."

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Der irische Premierminister Leo Varadkar erklärte, Großbritannien müsse nun an den Europawahlen Ende Mai teilnehmen. Ansonsten müsse das Land die EU zum 1. Juni "ohne Deal" verlassen.

Ohne die Einigung auf eine Verschiebung hätte am Freitag ein ungeregelter Brexit mit schwerwiegenden Folgen für Bürger und Wirtschaft gedroht. Die "flexible" Verschiebung bedeutet nun , dass die Briten auch früher austreten könnten - etwa wenn das britische Unterhaus das mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen doch noch annimmt.

Großbritannien hätte eigentlich schon am 29. März aus der EU austreten sollen. Doch das britische Parlament hat den mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag bereits drei Mal abgelehnt. Das Brexit-Datum wurde deshalb bereits einmal auf den 12. April verschoben.

Premierministerin Theresa May beantragte dann eine weitere Verschiebung auf den 30. Juni. Sie stimmte schließlich beim Gipfel in Brüssel dem Vorschlag der anderen EU-Staaten zu, den Brexit bis zum 31. Oktober zu verschieben.

(I.Beryonev--DTZ)

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