Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Deutsche Tageszeitung - Israels Präsident beginnt Konsultationen zur Regierungsbildung

Israels Präsident beginnt Konsultationen zur Regierungsbildung

POLITIK 15.04.2019
Israels Präsident beginnt Konsultationen zur Regierungsbildung
Israels Präsident beginnt Konsultationen zur Regierungsbildung / Foto: ©

Knapp eine Woche nach der Parlamentswahl in Israel wird Präsident Reuven Rivlin von heute an mit den Konsultationen zur Regierungsbildung beginnen. Um den Auftrag zur Regierungsbildung zur erteilen, empfängt er die Spitzenvertreter aller in die Knesset gewählten Parteien. Zuerst empfängt Rivlin Regierungschef Benjamin Netanjahu, dessen Likud bei der Wahl dem vorläufigen Ergebnis zufolge auf die meisten Sitze kam.

Textgröße ändern:

Die Konsultationen werden erstmals live im Fernsehen gezeigt. Rivlin hat bis zum 24. April Zeit, den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen. Dem von ihm beauftragten Politiker bleiben dann 28 Tage zur Regierungsbildung, die Frist kann einmalig um zwei Wochen verlängert werden. Der Auftrag dürfte an Netanjahu fallen. Der Likud erzielte dem vorläufigen Ergebnis zufolge 36 Sitze und liegt damit knapp vor dem Bündnis Blau-Weiß von Ex-Generalstabschef Benny Gantz, das auf 35 Sitze kam. Das Endergebnis wird am 17. April veröffentlicht.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Berufungsgericht: Trump behält vorerst Kontrolle über Nationalgarde in Kalifornien

US-Präsident Donald Trump behält nach einer Entscheidung eines Berufungsgerichts vorerst das Kommando über die von ihm nach Los Angeles entsandte kalifornische Nationalgarde. Ein Bundesgericht urteilte am Donnerstag (Ortszeit) zwar, dass die Entsendung der Nationalgarde durch den Präsidenten gegen den Willen von Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom "illegal" war. Ein vom Justizministerium umgehend angerufenes Berufungsgericht setzte das Urteil jedoch bis Dienstag aus.

Israelische Angriffe auf Iran sorgen für massive Beeinträchtigungen im Luftverkehr

Die militärische Eskalation des Konflikts zwischen Israel und Iran sorgt für massive Beeinträchtigungen im Luftverkehr. Der Luftraum in mehreren Ländern der Region wurde am Freitag geschlossen. Airlines setzten reihenweise Flüge aus, teils für mehrere Wochen.

Berlin ruft Deutsche in Nahost zu Vorsicht auf

Angesichts der israelischen Luftangriffe auf den Iran hat das Auswärtige Amt alle Deutschen in der Region zu besonderer Wachsamkeit aufgerufen. Sie sollten örtlichen Sicherheitsanweisungen folgen und sich in die Krisenvorsorgeliste des Auswärtigen Amts eintragen, um im Notfall schnell kontaktiert werden zu können, sagte ein Außenamtssprecher am Freitag in Berlin. Das Auswärtige Amt stufte die Lage im Nahen Osten als "extrem zugespitzt" ein, die Entwicklung sei "mehr als Besorgnis erregend".

Israel meldet Tötung von fast gesamter Führung von Revolutionsgarden-Luftwaffe

Israel hat bei seinen massiven Angriffen auf den Iran nach eigenen Angaben fast die gesamte Führung der Revolutionsgarden-Luftwaffe getötet. "Der Verteidigungsminister wurde darüber informiert, dass der Großteil der Führung der Luftwaffe der Revolutionsgarden während einer Sitzung in ihrem unterirdischen Hauptquartier neutralisiert wurde", erklärte am Freitag das israelische Verteidigungsministerium. Die Luftwaffe der Revolutionsgarden ist unter anderem an der Überwachung des iranischen Luftraums und der Kontrolle des ballistischen Raketenarsenals des Landes beteiligt.

Textgröße ändern: