Deutsche Tageszeitung - Knapp 10.000 Menschen demonstrieren gegen Ostukraine-Plan Selenskyjs

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Knapp 10.000 Menschen demonstrieren gegen Ostukraine-Plan Selenskyjs

POLITIK 06.10.2019

Knapp 10.000 Menschen demonstrieren gegen Ostukraine-Plan Selenskyjs / Foto: ©

In Kiew sind am Sonntag fast 10.000 Menschen gegen den Ostukraine-Plan der Regierung auf die Straße gegangen. Die Demonstranten in der ukrainischen Hauptstadt skandierten "Nein zur Kapitulation! Nein zur Amnestie!", wie AFP-Reporter berichteten. Der seit April amtierende Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte in den vergangenen Tagen angedeutet, den von prorussischen Rebellen gehaltenen Regionen im Osten der Ukraine mehr Autonomie gewähren zu wollen.

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"Wir alle wollen Frieden, aber Frieden und Kapitulation sind zwei verschiedene Dinge", sagte ein Demonstrant, der zwischen 2014 und 2015 in der Ostukraine kämpfte. Auch der ehemalige Präsident Petro Poroschenko, ein Anhänger einer harten Linie gegen Moskau, meldete sich zu Wort: Die Demonstranten machten "alles richtig", er danke ihnen.

Selenskyj hatte am Dienstag gesagt, die "letzten Hindernisse" vor einem neuen Treffen zwischen Russland und der Ukraine im sogenannten Normandie-Format mit Frankreich und Deutschland seien "ausgeräumt". Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach von einem "Fortschritt", betonte aber auch, lediglich die Voraussetzung sei geschaffen worden, dass "jetzt ein Treffen auch auf der Staats- und Regierungsebene stattfinden kann". Dies solle in Paris geschehen, ein Datum müsse noch gefunden werden.

In den Gesprächen zur Lösung des Ukraine-Konfliktes geht es auch um die sogenannte Steinmeier-Formel, die nach dem früheren deutschen Außenminister und heutigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier benannt ist. Die Formel sieht für die Gebiete im Osten der Ukraine einen Sonderstatus vor, sobald dort Kommunalwahlen nach den Standards der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) abgehalten wurden.

In dem Konflikt zwischen ukrainischen Streitkräften und prorussischen Rebellen in der Ostukraine wurden seit 2014 fast 13.000 Menschen getötet. Der Westen wirft Russland vor, die Rebellen zu unterstützen und die Ukraine zu destabilisieren. Moskau bestreitet dies.

(A.Nikiforov--DTZ)

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