Deutsche Tageszeitung - Amnesty erwartet von Abiy verstärktes Engagement in Menschenrechtsfragen

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Amnesty erwartet von Abiy verstärktes Engagement in Menschenrechtsfragen

POLITIK 11.10.2019

Amnesty erwartet von Abiy verstärktes Engagement in Menschenrechtsfragen / Foto: ©

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) hat den äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed zu einem verstärkten Engagement in Menschenrechtsfragen aufgerufen. Anlässlich der Entscheidung des Nobelkomitees in Oslo, Abiy in diesem Jahr den Friedensnobelpreis zu verleihen, wies Amnesty in einer Erklärung vom Freitag darauf hin, dass "Jahrzehnte der weit verbreiteten Unterdrückung" in Äthiopien ihre Spuren hinterlassen hätten. In dem Vielvölkerstaat Äthiopien bestehe aufgrund "ethnischer Spannungen" nach wie vor die Gefahr von "Instabilität und weiteren Menschenrechtsverletzungen".

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Die Auszeichnung mit dem Friedensnobelpreis würdige den Beitrag von Abiys Regierung bei der "Einleitung von Menschenrechtsreformen", hieß es in der ai-Erklärung weiter. Seit dem Regierungsantritt im April 2018 seien die Sicherheitskräfte reformiert und gesetzliche Bestimmungen für Hilfsorganisationen verbessert worden. Dennoch stehe Äthiopien in Menschenrechtsfragen weiter vor "außerordentlichen Herausforderungen".

Äthiopien habe mit dem Nachbarland Eritrea ein Friedensabkommen geschlossen und Abiy habe eine Einigung zwischen der sudanesischen Militärführung und der dortigen Opposition mit ausgehandelt, erklärte ai. Dennoch stehe Abiy noch viel Arbeit bevor. So habe in Äthiopien noch immer eine so genannte Anti-Terror-Erklärung Gültigkeit, die als "Werkzeug der Unterdrückung" eingesetzt werde und die Verantwortliche früherer Menschenrechtsverletzungen schütze.

(I.Beryonev--DTZ)

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