Grüne entscheiden auf Landesparteitag über Koalitionsverhandlungen in Sachsen

Deutsche Tageszeitung - Grüne entscheiden auf Landesparteitag über Koalitionsverhandlungen in Sachsen

POLITIK 12.10.2019

Grüne entscheiden auf Landesparteitag über Koalitionsverhandlungen in Sachsen / Foto: ©

Rund sechs Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen entscheiden die Grünen über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD. Auf einer Landesdelegiertenkonferenz in Leipzig (11.00 Uhr) will die Grünenbasis über das Ergebnis der Sondierungen beraten und über Gespräche zur Regierungsbildung abstimmen. Bereits am Freitagabend hatten die Spitzengremien von CDU und SPD grünes Licht für Koalitionsverhandlungen gegeben.

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Vergangene Woche hatten die drei Parteien ihre Sondierungen abgeschlossen. Für Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ist das Dreierbündnis die einzige Möglichkeit, eine regierungsfähige Mehrheit jenseits der AfD zu organisieren, die bei der Wahl am 1. September zweitstärkste Kraft wurde.

(W.Novokshonov--DTZ)

Chef von privater US-Stiftung Gaza Humanitarian Foundation (GHF) tritt zurück

Der Chef der für die Verteilung von Hilfsgütern im Gazastreifen gegründeten privaten US-Stiftung Gaza Humanitarian Foundation (GHF), Jake Wood, ist von seinem Posten zurückgetreten. Wood verlasse die Organisation "mit sofortiger Wirkung", teilte die GHF am Sonntag mit. Der geschäftsführende Direktor selbst erklärte, er habe sich zu dem Schritt gezwungen gesehen, nachdem er festgestellt habe, dass die Stiftung ihren Auftrag nicht gemäß den "humanitären Prinzipien" erfüllen könne.

Trump sieht "echte Fortschritte" bei Atomgesprächen mit Iran

Die Atomgespräche zwischen den USA und dem Iran kommen nach den Worten von US-Präsident Donald Trump gut voran. Nach der jüngsten Runde der Atomgespräche seien "echte Fortschritte, ernsthafte Fortschritte" gemacht worden, sagte Trump am Sonntag (Ortszeit) in Morristown im Bundesstaat New Jersey vor dem Rückflug nach Washington vor Journalisten.

Prien eröffnet dritte Aktionswoche gegen Einsamkeit

Familienministerin Karin Prien (CDU) eröffnet am Montag mit einem Grußwort auf einer Fachkonferenz (13.00 Uhr) die inzwischen dritte bundesweite Aktionswoche gegen Einsamkeit. Diese ist eine Maßnahme in der Strategie der Bundesregierung gegen Einsamkeit und dauert bis kommenden Sonntag. Die Bundesregierung setzt sich zum Ziel, die Gesellschaft für das Thema Einsamkeit zu sensibilisieren. Interessierten sollen auch "niedrigschwellige Angebote vor Ort" aufgezeigt werden.

Außenminister Wadephul reist zu Antrittsbesuchen nach Spanien und Portugal

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Montag zu seinen Antrittsbesuchen nach Spanien und Portugal. Der CDU-Politiker wird nach Angaben des Auswärtigen Amts zunächst den spanischen Außenminister José Albares in Madrid treffen und anschließend in Lissabon mit seinem portugiesischen Kollegen Paulo Rangel zusammenkommen. Demnach ist in beiden Hauptstädten eine gemeinsame Pressekonferenz Wadephuls mit seinem jeweiligen Kollegen geplant.