Deutsche Tageszeitung - Sassoli: Amtsantritt der neuen EU-Kommission voraussichtlich im Dezember

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Sassoli: Amtsantritt der neuen EU-Kommission voraussichtlich im Dezember

POLITIK 12.10.2019

Sassoli: Amtsantritt der neuen EU-Kommission voraussichtlich im Dezember / Foto: ©

Nach dem Scheitern mehrerer Kandidaten wird der Amtsantritt der neuen EU-Kommission nach Angaben von EU-Parlamentspräsident David Sassoli voraussichtlich um einen Monat auf den 1. Dezember verschoben. Das ursprünglich für den Amtsantritt geplante Datum des 1. November sei "möglicherweise nicht mehr einzuhalten, weshalb wir auf den 1. Dezember hinsteuern", wurde Sassoli am Sonntag von italienischen Nachrichtenagenturen zitiert.

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Hintergrund der Verzögerung ist das Scheitern der Kandidaten aus Ungarn, Rumänien und Frankreich für die Posten von EU-Kommissaren. Die drei Länder müssen nun neue Kandidaten vorschlagen. Diese müssen dann ihrerseits vom EU-Parlament befragt werden. Kommen sie durch, müsste das Parlament in einer Plenarsitzung für die Kommission als Ganzes grünes Licht geben, bevor diese die Arbeit aufnehmen kann.

(M.Dylatov--DTZ)

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Gazastreifen: Hamas-Zivilschutz meldet 15 Tote bei israelischen Angriffen

Bei israelischen Angriffen im Gazastreifen sind nach Angaben der Hamas-Zivilschutzbehörde mindestens 15 Menschen getötet worden. Wie Zivilschutzsprecher Mahmud Bassal am Samstag mitteilte, traf einer der nächtlichen Luftangriffe ein Wohngebiet in Chan Junis im Süden des Palästinensergebiets. Dabei sei eine vierköpfige Familie mit zwei Kindern getötet worden. Zudem habe es dutzende Verletzte gegeben.

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Inmitten eines großen Gefangenenaustauschs mit der Ukraine hat Russland die ukrainische Hauptstadt Kiew mit massiven Angriffen überzogen. Mindestens 17 Menschen seien in der Nacht zu Samstag in Kiew und der angrenzenden Region verletzt worden, teilte die Polizei mit. Beide Länder setzten derweil den am Freitag begonnenen Austausch von Kriegsgefangenen fort und übergaben am Samstag nach Angaben Moskaus je 307 Gefangene. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte verschärfte Sanktionen, um Moskau zu einer Waffenruhe zu bewegen.

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