Tausende demonstrieren in Berlin gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus

Deutsche Tageszeitung - Tausende demonstrieren in Berlin gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus

POLITIK 13.10.2019

Tausende demonstrieren in Berlin gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus / Foto: ©

Mehrere tausend Menschen sind am Sonntag in Berlin gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Bei frühlingshaften Temperaturen waren laut den Veranstaltern etwa 13.000 Menschen bei der Kundgebung dabei, die Polizei sprach von etwa 6000 bis 6500 Teilnehmern. Die Demonstranten zogen durch das Stadtzentrum zur Neuen Synagoge. Sie erinnerten unter anderem mit einer Schweigeminute an die Opfer des Anschlags in Halle an der Saale.

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Auf Plakaten waren Sprüche zu sehen wie "Rechter Terror bedroht unsere Gesellschaft" oder "Es reicht". Auch israelische Fahnen wurden geschwenkt.

In Halle hatte ein bewaffneter Mann am Mittwoch während der Feierlichkeiten zum jüdischen Feiertag Jom Kippur versucht, in die Synagoge einzudringen. Nachdem ihm dies nicht gelang, erschoss er den Ermittlungen zufolge auf offener Straße zwei Menschen und verletzte zwei weitere schwer. Der 27-Jährige sitzt in Untersuchungshaft und hat die Tat gestanden.

(A.Nikiforov--DTZ)

Merz empfängt Selenskyj in Berlin zu Gesprächen über Ukraine-Unterstützung

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Mittwoch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit militärischen Ehren in Berlin. "Bei dem Besuch wird es um die deutsche Unterstützung der Ukraine und die Bemühungen um einen Waffenstillstand" mit Russland gehen, erklärte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwochmorgen. Um 13.30 Uhr werden Merz und Selenskyj vor die Presse treten, am Nachmittag trifft Selenskyj Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Selenskyj: Russland zieht mehr als 50.000 Soldaten an Front bei Sumy zusammen

Russland zieht nach Angaben aus Kiew mehr als 50.000 Soldaten an der Front in der ukrainischen Region Sumy zusammen. "Jetzt ziehen sie auch Soldaten in Richtung Sumy zusammen. Mehr als 50.000", sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Dienstag vor Journalisten laut einer am Mittwoch veröffentlichten Erklärung. Russland wolle "eine Offensive auf Sumy vorbereiten", fügte er hinzu.

Geldstrafen für Klimaaktivisten wegen Farbanschlags auf Grünen-Geschäftsstelle

Wegen eines Farbanschlags auf die Bundesgeschäftsstelle der Grünen in Berlin-Mitte sind zwei Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation zu Geldstrafen verurteilt worden. Das Amtsgericht Tiergarten sprach sie der Sachbeschädigung schuldig, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstagabend mitteilte. Sie sollen 750 beziehungsweise 1200 Euro zahlen. Die Staatsanwaltschaft beantragte Geldstrafen in Höhe von 1200 beziehungsweise 1500 Euro. Die Verteidigung plädierte auf Freispruch oder hilfsweise geringere Strafen.

EU: Auf gutem Weg bei Klimazielen für 2030

Die Europäische Union ist nach eigenen Angaben auf einem guten Weg, ihre Klimaziele für 2030 zu erreichen. Wenn die EU-Staaten die zugesagten Maßnahmen ergreifen, geht die EU-Kommission nach Angaben vom Mittwoch davon aus, dass die Treibhausgasemissionen bis 2030 um 54 Prozent im Vergleich zu 1990 sinken werden. Dies würde sehr nahe am Ziel von einer Senkung um 55 Prozent liegen.