Generalstreik und neue Proteste gegen Morales / Foto: ©
Generalstreik und neue Proteste gegen Morales
Im Streit um den Ausgang der Präsidentschaftswahl hat in Bolivien am Mittwoch ein Generalstreik begonnen. Als Hochburg des Widerstands gegen den seit vielen Jahren amtierenden Präsidenten Evo Morales formierte sich die Wirtschaftshauptstadt Santa Cruz. Der Vorsitzende des Bürgerkomitees von Santa Cruz, Luis Fernando Camacho, forderte die Wahlkommission auf, im Laufe des Tages klarzustellen, dass es eine Stichwahl um das Präsidentenamt geben werde.
Morales, der bereits seit 2006 im Amt ist, ließ für 07.00 Uhr Ortszeit (13.00 Uhr MESZ) eine Pressekonferenz ankündigen. Ein Gewerkschaftsbündnis von Arbeitern und Bauern (Conalcam) rief zu einer Kundgebung zu Gunsten von Morales in La Paz auf.
In La Paz gab es am Dienstagabend neue Zusammenstöße zwischen Demonstranten und der Polizei. "Nein, nein, nein - ich will nicht in einer Diktatur leben!", riefen Demonstranten. Sie errichteten Barrikaden.
Ein offizielles Gesamtergebnis der Wahl vom Sonntag lag weiter nicht vor. Es war insbesondere nicht klar, ob die Wahlkommission Morales bescheinigen würde, dass er den im ersten Wahlgang erforderlichen Vorsprung von zehn Prozentpunkten gegenüber seinem konservativen Herausforderer Carlos Mesa errang.
Für einen Sieg in der ersten Runde benötigt ein Kandidat nach bolivianischem Wahlrecht entweder mehr als 50 Prozent der Stimmen oder mehr als 40 Prozent und mindestens zehn Punkte Abstand zum Zweitplatzierten. Am Dienstag hatte die Wahlkommission nach Auszählung von 95 Prozent der Stimmen verkündet, auf Morales seien 46,9 Prozent der Stimmen entfallen, während sein Herausforderer Mesa 36,7 Prozent Zustimmung erhalten habe.
Der Vize-Vorsitzende des Wahlgerichts, Antonio Costas, erklärte seinen Rücktritt und kritisierte das Stimmauszählungsverfahren. Nach der Bekanntgabe eines Zwischenergebnisses nach der Auszählung von 84 Prozent der Stimmen hatte die Wahlkommission die Auszählung für 20 Stunden ausgesetzt, ohne dafür Gründe zu nennen.
(A.Nikiforov--DTZ)
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