Maas: Kampf gegen den IS "in unserem ureigenen Interesse" / Foto: © AFP
Maas: Kampf gegen den IS "in unserem ureigenen Interesse"
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die Bedeutung des Kampfes gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sowohl für die Bevölkerung vor Ort als auch für Europa betont. "Die Menschen in Syrien und im Irak fürchten kaum etwas so sehr wie eine erneute IS-Terrorherrschaft", sagte er am Donnerstag im Bundestag. Zugleich bedrohe der IS weiterhin die Sicherheit in Europa. Die Verlängerung des Anti-IS-Mandats der Bundeswehr sei daher "unserem ureigenen Interesse".
Im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz seien drei Dinge "entscheidend", sagte Maas. Zum einen werde ein genaues Bild davon benötigt, wo sich die Kämpfer aufhielten und wo die Organisation wieder erstarke. Hier sei die von der Bundeswehr geleistete Luftaufklärung sehr wichtig.
Zum anderen müsse sichergestellt werden, dass der IS im Irak nicht erneut Fuß fasse. Der "Aufbau von Fähigkeiten der irakischen Streitkräfte" unter anderem durch die Bundeswehr müsse deswegen weitergehen. Als dritten Punkt führte Maas an, dass die Aktivitäten der internationalen Anti-IS-Koalition die Voraussetzung für ziviles Engagement in der Krisenregion schaffe. Im Anschluss an die Debatte sollten die Bundestagsabgeordneten namentlich über die Mandatsverlängerung für den Bundeswehreinsatz abstimmen.
Nur kurz erwähnte der Außenminister die in den vergangenen Tagen kontrovers diskutierte Idee von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), in Nordsyrien eine Sicherheitszone einzurichten. In der Bundesregierung werde noch debattiert, ob dies tatsächlich eine Lösung sein könne, sagte er. Entscheidend sei, worauf sich Deutschland mit seinen internationalen Partnern einigen könne.
Die türkische Militäroffensive in Nordsyrien bezeichnete Maas als "herben Rückschlag" und als Einsatz ohne völkerrechtliche Legitimation. Er kündigte an, am Samstag zu Gesprächen unter anderem mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu nach Ankara zu reisen.
Dort werde er deutlich machen, dass die derzeit geltende Waffenruhe in Nordsyrien eingehalten und die Zivilbevölkerung geschützt werden müsse, sagte Maas. Außerdem müsse die Türkei im Umgang mit Flüchtlingen internationales Recht einhalten.
(S.A.Dudajev--DTZ)
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