Deutsche Tageszeitung - Maas: Kampf gegen den IS "in unserem ureigenen Interesse"

Maas: Kampf gegen den IS "in unserem ureigenen Interesse"


Maas: Kampf gegen den IS "in unserem ureigenen Interesse"
Maas: Kampf gegen den IS "in unserem ureigenen Interesse" / Foto: ©

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die Bedeutung des Kampfes gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sowohl für die Bevölkerung vor Ort als auch für Europa betont. "Die Menschen in Syrien und im Irak fürchten kaum etwas so sehr wie eine erneute IS-Terrorherrschaft", sagte er am Donnerstag im Bundestag. Zugleich bedrohe der IS weiterhin die Sicherheit in Europa. Die Verlängerung des Anti-IS-Mandats der Bundeswehr sei daher "unserem ureigenen Interesse".

Textgröße ändern:

Im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz seien drei Dinge "entscheidend", sagte Maas. Zum einen werde ein genaues Bild davon benötigt, wo sich die Kämpfer aufhielten und wo die Organisation wieder erstarke. Hier sei die von der Bundeswehr geleistete Luftaufklärung sehr wichtig.

Zum anderen müsse sichergestellt werden, dass der IS im Irak nicht erneut Fuß fasse. Der "Aufbau von Fähigkeiten der irakischen Streitkräfte" unter anderem durch die Bundeswehr müsse deswegen weitergehen. Als dritten Punkt führte Maas an, dass die Aktivitäten der internationalen Anti-IS-Koalition die Voraussetzung für ziviles Engagement in der Krisenregion schaffe. Im Anschluss an die Debatte sollten die Bundestagsabgeordneten namentlich über die Mandatsverlängerung für den Bundeswehreinsatz abstimmen.

Nur kurz erwähnte der Außenminister die in den vergangenen Tagen kontrovers diskutierte Idee von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), in Nordsyrien eine Sicherheitszone einzurichten. In der Bundesregierung werde noch debattiert, ob dies tatsächlich eine Lösung sein könne, sagte er. Entscheidend sei, worauf sich Deutschland mit seinen internationalen Partnern einigen könne.

Die türkische Militäroffensive in Nordsyrien bezeichnete Maas als "herben Rückschlag" und als Einsatz ohne völkerrechtliche Legitimation. Er kündigte an, am Samstag zu Gesprächen unter anderem mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu nach Ankara zu reisen.

Dort werde er deutlich machen, dass die derzeit geltende Waffenruhe in Nordsyrien eingehalten und die Zivilbevölkerung geschützt werden müsse, sagte Maas. Außerdem müsse die Türkei im Umgang mit Flüchtlingen internationales Recht einhalten.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Empfohlen

Präsidentenwahl in Rumänien: Ultrarechter Kandidat Simion räumt Niederlage ein

Nach der Stichwahl um das Präsidentenamt in Rumänien hat der ultrarechte Kandidat George Simion seine Niederlage gegenüber seinem pro-europäischen Rivalen Nicusor Dan eingeräumt. "Ich möchte meinem Gegner, Nicusor Dan, gratulieren", sagte Simion in der Nacht zu Montag in einem im Onlinenetzwerk Facebook veröffentlichten Video. "Er hat die Wahl gewonnen, und das war der Wille des rumänischen Volkes."

Offizielles Ergebnis: Sieg für Portugals Regierungschef bei Parlamentswahl

In Portugal hat der amtierende Regierungschef Luís Montenegro laut offiziellem Ergebnis die vorgezogene Parlamentswahl gewonnen. Wie die nahezu vollständigen offiziellen Ergebnisse zeigten, gewann das Wahlbündnis des Mitte-Rechts-Politikers, die Demokratische Allianz (AD), bei dem Urnengang am Sonntag knapp 33 Prozent der Stimmen - verfehlte aber erneut die absolute Mehrheit im Parlament. Die Sozialistische Partei (PS) kam demnach auf 23 Prozent, auf die rechtsextreme Partei Chega ("Genug") entfielen knapp 23 Prozent der Stimmen - sie erreichte damit erstmals die Schwelle von 20 Prozent.

Ex-US-Präsident Biden hat "aggressive" Form von Prostatakrebs

Bei dem ehemaligen US-Präsidenten Joe Biden ist eine "aggressive" Form von Prostatakrebs festgestellt worden. Das gab das Büro des 82-Jährigen am Sonntag bekannt und teilte mit, Biden habe Knochenmetastasen. "Obwohl es sich um eine aggressivere Form der Erkrankung handelt, scheint der Krebs hormonabhängig zu sein, was eine wirksame Behandlung ermöglicht", hieß es in der Erklärung weiter.

Pro-europäischer Kandidat gewinnt Präsidentenwahl in Rumänien

Rumänien hat sich am Sonntag für Europa entschieden: Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt lag der pro-europäische Kandidat Nicusor Dan nach Auszählung fast aller Stimmen vor dem ultrarechten George Simion. Nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmzettel kam der unabhängige Bukarester Bürgermeister Dan auf fast 54 Prozent der Stimmen. Allerdings beanspruchten zunächst beide Kandidaten den Sieg für sich.

Textgröße ändern: