Deutsche Tageszeitung - Chiles Präsident Piñera schließt Rücktritt trotz Massenprotesten aus

Berlin - 30.05. 2025 - 23:11:58

Wetter - Berlin 20°C

Chiles Präsident Piñera schließt Rücktritt trotz Massenprotesten aus

POLITIK 05.11.2019

Chiles Präsident Piñera schließt Rücktritt trotz Massenprotesten aus / Foto: ©

Der chilenische Präsident Sebastián Piñera hat angesichts der teilweise gewaltsamen Massenproteste in dem südamerikanischen Land einen Rücktritt ausgeschlossen. Piñera verneinte die Frage nach seinem Rücktritt am Dienstag in einem Interview mit der britischen Rundfunkgesellschaft BBC. Zugleich räumte er eine Mitverantwortung für die Probleme in Chile ein, die sich allerdings "seit 30 Jahren angehäuft" hätten.

Textgröße ändern:

Piñeras Beliebtheitswert ist laut einer aktuellen Umfrage des Instituts Cadem auf 13 Prozent gesunken - und damit auf den niedrigsten Wert für einen Staatschef seit der Rückkehr Chiles zur Demokratie 1990. Zugleich sprachen sich 87 Prozent der Befragten dafür aus, die Verfassung Chiles, die noch aus der Zeit des Diktators Augusto Pinochet (1973-90) stammt, zu verändern.

Die regierungskritischen Proteste in Chile begannen vor gut drei Wochen. Zehntausende Menschen versammelten sich am Montag im Zentrum der Hauptstadt Santiago de Chile und verlangten den Rücktritt des konservativen Präsidenten. Bei den Protesten wurden inzwischen nach Angaben der Staatsanwaltschaft 20 Menschen getötet.

Der Milliardär Piñera wurde im März 2018 für seine aktuelle Amtszeit vereidigt. Er stand bereits von 2010 bis 2014 an der Spitze des Landes.

(W.Novokshonov--DTZ)

Britische Rechtspopulisten akzeptieren nun auch Spenden in Kryptowährung

Als erste politische Partei Großbritanniens nimmt die rechtspopulistische Reform UK seit Freitag auch Parteispenden in Kryptowährung an. Wie der britische Zahlungsdienst Radom erklärte, ging die Formation des früheren Brexit-Vorkämpfers Nigel Farage als erste größere Partei Europas diesen Schritt. Farage hatte die Öffnung für Krypto-Spenden am Donnerstag auf einer Konferenz zur Kryptowährung Bitcoin angekündigt.

Bericht über angeblichen Drogenkonsum von Musk sorgt für Aufregung

Ein Bericht über den angeblich massiven Drogenkonsum von Tech-Milliardär Elon Musk hat am Freitag in Washington für Aufregung gesorgt. Kurz vor einem gemeinsamen Auftritt von Musk mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus berichtete die "New York Times", der Tesla- und SpaceX-Chef habe während des Wahlkampfs 2024 so viel Ketamin eingenommen, dass er dadurch Blasenprobleme bekommen habe.

Oberstes Gericht in den USA erlaubt vorerst Abschiebung von halber Million Migranten

Das Oberste Gericht der USA hat Präsident Donald Trump bis auf Weiteres grünes Licht für die Ausweisung von einer halben Million Migranten gegeben. Der Supreme Court entschied am Freitag per einstweiliger Verfügung, dass Trumps Regierung rund 532.000 Menschen aus Kuba, Haiti, Nicaragua und Venezuela das Aufenthaltsrecht entziehen darf. Die Migranten hatten über ein Sonderprogramm des vorherigen Präsidenten Joe Biden einreisen und sich in den USA aufhalten dürfen.

Wahlkampfabschluss in Polen vor Präsidentenwahl - Kopf-an-Kopf-Rennen erwartet

Vor der mit Spannung erwarteten zweiten Runde der Präsidentschaftswahl in Polen haben die beiden Kandidaten am Freitag ihren letzten Wahlkampfkundgebungen abgehalten. Umfragen zufolge könnte es am Sonntag in der Stichwahl ein äußerst enges Rennen zwischen dem liberalen Pro-Europäer Rafal Trzaskowski und seinem rechtsnationalistischen Konkurrenten Karol Nawrocki geben. Trzaskowski kam zuletzt in Umfragen auf 50,6 Prozent, Nawrocki auf 49,4 Prozent - eine winzige Differenz innerhalb der Fehlermarge.

Textgröße ändern: