Morales kündigt Einberufung von Neuwahlen in Bolivien an / Foto: © AFP
Morales kündigt Einberufung von Neuwahlen in Bolivien an
Nach wochenlangen Protesten in Bolivien hat der umstrittene Staatschef Evo Morales die Einberufung von Neuwahlen angekündigt. Morales verkündete am Sonntag im bolivianischen Fernsehen, er wolle "neue nationale Wahlen" einberufen und zudem alle Richterposten des Obersten Wahlgerichtshofs neu besetzen. Kurz zuvor hatte die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) gefordert, dass die bolivianische Präsidentschaftswahl vom 20. Oktober für ungültig erklärt werden solle.
Morales sagte, er werde "neue nationale Wahlen fordern, die es dem bolivianischen Volk ermöglichen, durch eine demokratische Abstimmung neue Behörden zu wählen".
Ein vorläufiger Bericht der OAS war zuvor zu dem Ergebnis gekommen, dass bei der Stimmenauszählung zum Urnengang am 20. Oktober Unregelmäßigkeiten festgestellt wurden. Die Organisation könne die "Ergebnisse der untersuchten Wahl nicht bestätigen", weshalb ein "neuer Wahlprozess" empfohlen werde - einschließlich einer neu besetzten Wahlkommission, erklärte die OAS.
In dem südamerikanischen Land gibt es seit drei Wochen massive Proteste gegen das von der Wahlkommission verkündete offizielle Ergebnis der Präsidentschaftswahl vom 20. Oktober, wonach der linksgerichtete Amtsinhaber Morales knapp siegte. Die Opposition und viele Bürger vermuten Wahlbetrug. Bei den Protesten kamen bislang drei Menschen ums Leben, rund 200 weitere wurden verletzt.
Morales ist seit 2006 an der Macht. Seine Kandidatur für eine vierte Amtszeit war heftig umstritten. Boliviens Verfassung hätte eine weitere Kandidatur des seit 2006 amtierenden Präsidenten eigentlich nicht zugelassen, das Verfassungsgericht gestand Morales 2017 dennoch das Recht auf eine weitere Amtszeit zu.
(I.Beryonev--DTZ)
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