Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen wirbt in Paris für stärkere internationale Rolle Europas

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Von der Leyen wirbt in Paris für stärkere internationale Rolle Europas

POLITIK 12.11.2019

Von der Leyen wirbt in Paris für stärkere internationale Rolle Europas / Foto: ©

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat für eine stärkere Rolle Europas in der Welt geworben. "Ich sehe die Notwendigkeit für stärkere Institutionen und effektiveres multilaterales Handeln", sagte von der Leyen am Dienstag zum Auftakt des Friedensforums in Paris. Derzeit sei "viel zu oft das Gegenteil der Fall", beklagte sie. "Mächtige Staaten machen Alleingänge, und andere Mächte steigen auf."

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"Ich will eine echte geopolitische Kommission aufbauen", sagte von der Leyen in der Eröffnungsrede zu dem zweitägigen Forum weiter. Europa müsse gemeinsam seine Werte verteidigen. Sie sprach sich erneut dafür aus, das europäische Budget für die Außenpolitik um 30 Prozent zu erhöhen.

Zu dem Friedensforum hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eingeladen. Auf der Gästeliste stehen Staats- und Regierungschefs aus rund 30 Ländern. Auch Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nimmt teil.

Bei der Veranstaltung geht es um Themen wie den Multilateralismus, die Cyber-Sicherheit und die Friedensbemühungen für den Nahen Osten. Auch Handelskonflikte und der Klimaschutz sollen zur Sprache kommen. Macron hatte das Friedensforum im vergangenen Jahr ins Leben gerufen. Anlass war der 100. Jahrestag des Endes des ersten Weltkrieges.

(I.Beryonev--DTZ)

UNO: 100 Prozent der Bevölkerung im Gazastreifen von Hungersnot bedroht

Angesichts des anhaltenden Krieges im Gazastreifen sind nach UN-Einschätzung mittlerweile alle Bewohner des Palästinensergebiets von einer Hungersnot bedroht. Der Gazastreifen sei das einzige "fest umrissene Land oder Territorium auf der Welt, in dem die gesamte Bevölkerung von Hunger bedroht ist", sagte der Sprecher des UN-Büros für humanitäre Angelegenheiten (Ocha), Jens Laerke, am Freitag in Genf. Der Gazastreifen sei damit "der Ort mit dem größten Hunger auf der Welt".

Türkischer Außenminister schlägt Treffen von Trump, Putin und Selenskyj in seinem Land vor

Im Ringen um eine Beendigung des Ukraine-Kriegs hat die Regierung in Ankara ein Treffen der Präsidenten der USA, Russlands und der Ukraine, Donald Trump, Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj, in der Türkei vorgeschlagen. "Wir glauben wirklich, dass es möglich ist, die ersten und zweiten direkten Gespräche in Istanbul mit einem Treffen zwischen Herrn Trump, Herrn Putin und Herrn Selenskyj zu krönen", erklärte der türkische Außenminister Hakan Fidan am Freitag während eines Besuchs in Kiew.

Bundestagspräsidentin Klöckner reist nach Paris - Gespräch mit Macron

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) reist am Montag zu einem Antrittsbesuch nach Paris. Neben einem Treffen mit ihrer Amtskollegin, der Präsidentin der französischen Nationalversammlung Yaël Braun-Pivet, sei auch ein Gespräch mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron geplant, teilte der Bundestag am Freitag mit. Das Treffen mit Macron im Elysée-Palast soll den Angaben zufolge rund eine Stunde dauern.

Rettungsdienste: Elf Verletzte bei russischen Drohnenangriffen in Charkiw

Russland hat die Ukraine in der Nacht zum Freitag erneut mit Dutzenden Drohnen angegriffen. Bei russischen Drohnenangriffen seien elf Menschen in der nordöstlichen Region Charkiw verletzt worden, erklärte der ukrainische Rettungsdienst. Aus Russland wurden wiederum Dutzende ukrainische Drohnenangriffe gemeldet.

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