Von der Leyen ändert umstrittenen Titel von Migrationsressort in EU-Kommission

Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen ändert umstrittenen Titel von Migrationsressort in EU-Kommission

POLITIK 13.11.2019

Von der Leyen ändert umstrittenen Titel von Migrationsressort in EU-Kommission / Foto: ©

Nach wochenlanger Kritik hat die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Titel des Migrationsressorts in ihrer Behörde geändert. Statt "Schutz unserer Europäischen Lebensweise" soll der Bereich von Vize-Präsident Margaritis Schinas nun "Förderung unserer europäischen Lebensweise" heißen, wie ein Sprecher mitteilte. Er bestätigte damit Angaben der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament.

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Im Europaparlament war die bisherige Ressortbezeichnung auf breite Kritik gestoßen. Sie brachte der CDU-Politikerin von der Leyen den Vorwurf ein, sie biedere sich in der Flüchtlingspolitik der extremen Rechten an. Sozialdemokraten, Liberale, Grüne und Linke im Europaparlament hatten eine Namensänderung gefordert.

Die Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Iratxe García, begrüßte die Änderung. "Wir sind uns alle einig, dass die europäische Lebensweise eine Leistung ist, die wir bewahren müssen", erklärte sie. "Aber sie muss nicht verteidigt, sondern gefördert werden."

(W.Novokshonov--DTZ)

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