Deutsche Tageszeitung - Verwaltungsgericht billigt Verlegung zweier Mahnwachen aus Lützerath

Berlin - 15.05. 2025 - 12:29:21

Wetter - Berlin 14°C

Verwaltungsgericht billigt Verlegung zweier Mahnwachen aus Lützerath

TECHNIK 12.01.2023

Verwaltungsgericht billigt Verlegung zweier Mahnwachen aus Lützerath / Foto: © AFP

Das Aachener Verwaltungsgericht hat eine von der Polizei angeordnete Verlegung zweier Mahnwachen aus Lützerath vorläufig gebilligt. Die Maßnahme sei voraussichtlich rechtmäßig und nicht zu beanstanden, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Sie sei auch verhältnismäßig, weil an den zugewiesenen neuen Standorten in Sichtweite der Siedlung "der Bezug zu dem Thema der Mahnwache weitgehend gewahrt bleibt". Gegen den Beschluss ist allerdings noch Beschwerde möglich.

Textgröße ändern:

Laut Gericht handelt es sich bei Lützerath nicht um einen dem allgemeinen Publikum für "kommunikativen Verkehr" zugänglichen Bereich, in dem eine Mahnwache unter Umständen auch ohne Zustimmung des Flächeneigners gestattet wäre. Lützerath gehört dem RWE-Konzern und gilt als Betriebsgelände. Das Gericht verwies außerdem auch auf eine vom Landkreis Heinsberg erlassenen Verfügung, die das Betreten des Bereichs seit Dienstag generell untersagt.

RWE will die unter dem Ort liegenden Braunkohle abbauen, dagegen wehren sich unterschiedliche Gruppierungen und Organisationen. Am Mittwoch begann die Polizei mit der Räumung des verlassenen Dorfs nahe an der Abbruchkante des Tagebaugebiets Garzweiler, in dem sich Aktivisten verschanzen.

(G.Khurtin--DTZ)

Beisetzung in Berlin: Vertreter von Staat und Gesellschaft würdigen Friedländer

Vertreter von Politik und Gesellschaft haben Abschied von der vergangene Woche verstorbenen Holocaustüberlebenden Margot Friedländer genommen. An der Trauerzeremonie am Donnerstag auf dem Jüdischen Friedhof Weißensee in Berlin nahmen unter anderem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU), Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) teil. Am Mittag sollte Friedländer beigesetzt werden.

Verstorbene Holocaustüberlebende Margot Friedländer wird in Berlin beigesetzt

Die vergangene Woche verstorbene Holocaustüberlebende Margot Friedländer wird am Donnerstag (10.00 Uhr) in Berlin beigesetzt. Zu der Zeremonie auf dem Jüdischen Friedhof Weißensee werden unter anderen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Friedrich Merz erwartet. Das Bundesland Berlin ordnete anlässlich der Beisetzung Trauerbeflaggung an öffentlichen Gebäuden an, der Sender RBB überträgt die Veranstaltung im Fernsehen und per Livestream.

Vegemite an Bord: Erster Testflug von australischer Weltraumrakete geplant

Ein australisches Unternehmen plant den ersten Teststart der ersten im Land entwickelten Rakete. Die dreistufige Eris-Rakete solle von einem Weltraumbahnhof in der Nähe von Bowen an der Ostküste starten, erklärte Gilmour Space Technologies. Das mehrtägige Startfenster öffne sich am Donnerstag. Als symbolische Nutzlast soll ein Glas des in Australien sehr beliebten Brotaufstrichs Vegemite mitfliegen.

Steinmeier reist mit Israels Präsident Herzog nach Jerusalem

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der israelische Präsident Isaac Herzog setzen am Dienstag ihr gemeinsames Programm zum 60. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen in Israel fort. Am Morgen fliegen beide Staatsoberhäupter in Begleitung ihrer Ehefrauen von Berlin aus nach Israel: In Jerusalem steht unter anderem ein Gespräch mit Intellektuellen über die aktuelle Lage im Land auf dem Programm. Am Nachmittag trifft Steinmeier Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.

Textgröße ändern: