Deutsche Tageszeitung - Scheuer erneut vor Untersuchungsausschuss zu geplatzter Pkw-Maut erwartet

Wetter - Berlin 12°C

Scheuer erneut vor Untersuchungsausschuss zu geplatzter Pkw-Maut erwartet

WIRTSCHAFT 27.01.2021

Scheuer erneut vor Untersuchungsausschuss zu geplatzter Pkw-Maut erwartet / Foto: ©

In der parlamentarischen Aufarbeitung der gescheiterten Pkw-Maut wird am Donnerstag erneut Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages erwartet. Die öffentliche Sitzung soll um 12.30 Uhr beginnen. Scheuer ist als einziger Zeuge geladen.

Textgröße ändern:

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss arbeitet die Vorgänge rund um die geplatzte Maut auf. Scheuer hatte schon Ende 2018 Verträge zur Erhebung der Maut geschlossen, noch bevor endgültige Rechtssicherheit über das einstige Prestigeprojekt der CSU bestand und der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Maut-Pläne im Juni 2019 schließlich kippte.

Die Opposition wirft Scheuer Verstöße gegen Haushalts- und Vergaberecht vor, was dieser zurückweist. Bei einer ersten Befragung Scheuers vor dem Ausschuss Anfang Oktober hatte der Minister Angaben von Vertretern der Betreiberfirmen widersprochen, wonach es von diesen ein Angebot gegeben habe, mit der Unterzeichnung der Verträge auf das EuGH-Urteil zu warten.

(W.Uljanov--DTZ)

Bahnstrecke Hamburg-Berlin nach Sanierung wieder freigegeben: Erste Züge rollen

Die Zugstrecke zwischen Hamburg und Berlin ist nach monatelanger Generalsanierung wieder in Betrieb. "Die Strecke ist wieder freigegeben, zwischen Hamburg und Berlin rollen die ersten Züge", teilte ein Bahnsprecher am Sonntagmorgen mit. Auf der frisch sanierten Strecke seien am Samstagabend bereits die ersten Güterzüge gestartet.

Gewerkschaft EVG: Italo-Einstieg könnte 16 Städte vom Fernverkehr abkoppeln

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG warnt vor Verschlechterungen im deutschen Fernverkehr durch den Einstieg des italienischen Bahnunternehmens Italo. Mindestens 16 Städten drohe die Abkoppelung vom ICE- und IC-Verkehr, heißt es in einer Analyse der Gewerkschaft, die der "Bild am Sonntag" vorliegt.

Bahnstrecke Hamburg-Berlin wird am Sonntag wiedereröffnet

Die Zugstrecke zwischen Hamburg und Berlin wird nach monatelanger Generalsanierung am Sonntag wieder in Betrieb genommen. Allerdings fahren die Fernzüge der Deutschen Bahn in den ersten zwei Wochen nach der Wiedereröffnung noch abschnittsweise etwas langsamer. Grund seien die Abnahme der neuen Signal- und Stellwerkstechnik sowie Belastungs- und Abnahmefahrten, erklärte die DB.

Bericht: Mehr als 90 wichtige Bahnprojekte in Deutschland in Gefahr

Mehr als 90 Bahnprojekten in verschiedenen Planungsphasen sowie einigen bereits im Bau befindlichen Projekten droht einem Medienbericht zufolge der Stillstand, weil der Bund nicht ausreichend Geld bereitstellt. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Sonntag unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen zum Stand von Neu- und Ausbauprojekten berichtete, sind auch Projekte von überragendem öffentlichen Interesse bedroht.

Textgröße ändern: