BGH entscheidet über Anspruch auf Schadenersatz im Dieselskandal nach Weiterverkauf

Deutsche Tageszeitung - BGH entscheidet über Anspruch auf Schadenersatz im Dieselskandal nach Weiterverkauf

BGH entscheidet über Anspruch auf Schadenersatz im Dieselskandal nach Weiterverkauf / Foto: ©

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Dienstag (12.00 und 12.20 Uhr) in zwei Fällen über mögliche Schadenersatzansprüche von VW-Käufern, die ihre Autos inzwischen weiterverkauft haben. Die Frage ist außerdem, ob eine "Wechselprämie" von einem eventuellen Anspruch abzuziehen ist. Beide Wagen waren vom Dieselskandal betroffen. (Az. VI ZR 533/20 und VI ZR 575/20)

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In einem Fall verkaufte die Autobesitzerin ihren Wagen noch während des laufenden Rechtsstreits. Im anderen Fall kaufte der Kläger während des Verfahrens ein Auto eines anderen Herstellers, gab seinen VW in Zahlung und bekam eine Wechselprämie. In den Vorinstanzen hatten beide Klagen weitgehend Erfolg.

(W.Budayev--DTZ)

Opec+ erhöht abermals die Ölförderquote

Die sieben wichtigsten Mitgliedstaaten der Opec+ wollen ihre Ölförderquote abermals anheben. Saudi-Arabien, Russland und fünf weitere Länder beschlossen am Sonntag angesichts positiver Signale für die Schifffahrt in der Straße von Hormus, ab August "die Produktion um 188.000 Barrel pro Tag anzupassen", teilte die Organisation erdölexportierender Länder und ihrer Partner (Opec+) mit. Schon vor einem Monat war die Förderquote um die gleiche Menge für den Juli angehoben worden.

Hunderttausende Menschen zu CSD-Demonstration in Köln erwartet

Zur Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) werden am Sonntag (11.30 Uhr) in Köln wieder hunderttausende Besucher erwartet. Die Veranstalter rechnen nach eigenen Angaben mit rund 65.000 Teilnehmern am Demonstrationszug, in dem rund hundert Wagen mitfahren. Die Demonstration steht unter dem Motto "Für Queerrechte - Viele. Gemeinsam. Stark!". Begleitet wird die Demonstration von einem mehrtägigen Straßenfest in der Kölner Innenstadt.

Autozulieferer Continental verkauft Industriegeschäft an Investmentgesellschaft

Der Autozulieferer Continental will seine Sparte Contitech an eine Tochter der Investmentgesellschaft Lone Star Funds verkaufen. Der mit der Käuferin vereinbarte Wert der Sparte mit dem Industriegeschäft und Kunststoffprodukten betrage "4,0 Milliarden Euro zuzüglich möglicher erfolgsabhängiger Komponenten von bis zu 250 Millionen Euro in den Folgejahren", erklärte Continental am Samstag. Das Unternehmen werde damit "zum ersten Mal in seiner Unternehmensgeschichte ein reiner Reifenhersteller sein".

So viele Anträge wie nie bei der Schlichtungsstelle Reise & Verkehr

Bei der Schlichtungsstelle Reise & Verkehr sind im ersten Halbjahr so viele Beschwerden über Verspätungen und Ausfälle von Flug- und Bahnreisen eingegangen wie noch nie: In den sechs Monaten bis Ende Juni erreichten rund 29.000 Schlichtungsanträge die Stelle - das sei ein bisheriger Höchststand, teilte sie am Samstag mit. Vier von fünf Anträge auf Schlichtung betreffen Flüge.