US-Justiz geht wegen Umgehung der Iran-Sanktionen gegen türkische Halkbank vor

Deutsche Tageszeitung - US-Justiz geht wegen Umgehung der Iran-Sanktionen gegen türkische Halkbank vor

US-Justiz geht wegen Umgehung der Iran-Sanktionen gegen türkische Halkbank vor / Foto: ©

Das US-Justizministerium hat die halbstaatliche türkische Halkbank wegen Umgehung der Iran-Sanktionen angeklagt. Das Ministerium erklärte am Dienstag, es gehe wegen Betrugs, Geldwäsche und Verstößen gegen die Sanktionen in sechs Fällen gegen die Bank vor. Vize-Justizminister John Demers wirft der Bank eine der bislang "schwersten Verletzungen der Iran-Sanktionen" vor.

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Die Anklage bezieht sich auf die Jahre 2012 bis 2016. In diesem Zeitraum habe die Halkbank dem Iran den Zugang zu Fonds im Wert von mehreren Milliarden Dollar ermöglicht. Über diese Praxis habe das Geldinstitut die US-Aufsichtsbehörden getäuscht. Bei der Umgehung der Sanktionen sei die Bank von hochrangigen Vertretern des Iran und der Türkei unterstützt worden.

Die US-Justiz war zuvor schon gegen den Vize-Chef der Halkbank vorgegangen. Mehmet Hakan Atilla war im Januar 2018 wegen Verstößen gegen die Iran-Sanktionen verurteilt worden. In dem Verfahren ging es um Gold-für-Öl-Geschäfte, die der türkisch-iranische Geschäftsmanns Resa Zarrab zwischen 2010 und 2013 über die Halkbank abgewickelt hatte. Im vergangenen Juli wurde Atilla vorzeitig aus der Haft entlassen.

Die neue Klage des US-Justizministeriums dürfte die Spannungen zwischen Washington und Ankara nochmals verschärfen. Die US-Regierung hatte die Türkei erst am Montag wegen deren Offensive in Nordsyrien mit Sanktionen belegt.

(N.Loginovsky--DTZ)

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