Deutsche Tageszeitung - Irans Präsident Ruhani tritt offiziell zweite Amtszeit an

Irans Präsident Ruhani tritt offiziell zweite Amtszeit an


Irans Präsident Ruhani tritt offiziell zweite Amtszeit an
Irans Präsident Ruhani tritt offiziell zweite Amtszeit an / Foto: ©

Rund zweieinhalb Monate nach seinem Wahlsieg ist Irans moderater Präsident Hassan Ruhani offiziell in seine zweite Amtszeit eingeführt worden. Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei lobte bei der Zeremonie am heutigen Donnerstag (03.08.2017) die "enthusiastische Beteiligung" der iranischen Bevölkerung an dem Urnengang im Mai. Bei der Wahl war Ruhani mit deutlichem Vorsprung vor seinem konservativen Herausforderer Ebrahim Raisi im Amt bestätigt worden.

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Ruhani rief bei der Zeremonie zur Einheit des Landes auf. Die Zeit zur "Zusammenarbeit" habe begonnen, sagte der Staatschef. Das 2015 nach jahrelangen Verhandlungen unterzeichnete Atomabkommen bezeichnete er als "Zeichen des iranischen Wohlwollens auf der internationalen Bühne". Der Iran werde "niemals" eine Isolierung akzeptieren.

US-Präsident Donald Trump hatte am Donnerstag neue Sanktionen gegen Teheran in Kraft gesetzt, die der Kongress zuvor mit großer Mehrheit gebilligt hatte. Die USA begründen die Strafmaßnahmen mit Teherans Umgang mit Menschenrechten, der Unterstützung der libanesischen Hisbollah-Miliz und dem iranischen Raketenprogramm. Nach Einschätzung der iranischen Regierung verstoßen die Sanktionen gegen das Atomabkommen.

2015 war das internationale Atomabkommen mit dem Iran unterzeichnet worden. Geschlossen hatten es die fünf UN-Vetomächte und Deutschland mit dem Iran. Das Abkommen verpflichtet Teheran, seine Urananreicherung drastisch zurückzufahren und verschärfte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug sollen schrittweise die Sanktionen gegen das Land aufgehoben werden.  (P.Tomczyk--DTZ)