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Iran: Ruhani ernennt zwei Frauen als seine Stellvertreterinnen

Mittwoch, 09. August 2017

Einen Tag nach der Präsentation eines rein männlichen Kabinetts hat der iranische Präsident Hassan Ruhani zwei Frauen als Stellvertreterinnen ernannt. Wie die Regierung am heutigen Mittwoch mitteilte, wird Massumeh Ebtekar als Vize-Präsidentin für Frauen und Familie zuständig sein, während Laja Dschoneidi die Verantwortung für Rechtsfragen erhält. Für den Posten als Sonderberaterin für Bürgerrechte wurde überdies Schahindocht Mollawerdi berufen.

In seiner ersten Amtszeit hatte Ruhani drei Frauen als Stellvertreterinnen und eine Sonderberaterin ernannt. Anders als Minister müssen Vize-Präsidenten nicht vom Parlament bestätigt werden. Ruhani hatte am gestrigen Dienstag mit der Präsentation eines Kabinetts ohne Frauen und Vertreter der religiösen Minderheiten oder der jungen Generation viele Unterstützer enttäuscht.

"Glückwunsch für die Nominierung zahlreicher Sunniten, Frauen und junger Menschen für die Regierung", schrieb der Regisseur Hossein Dehbaschi, der früher Ruhani unterstützt hat, in einem ironischen Tweet. Auch der Anführer der Reformer im Parlament, Mohammed Resa Aref, kritisierte, dass Ruhani auch in seiner zweiten Amtszeit keine einzige Ministerin ernannte.

Der bisher einzige Präsident, der in der Islamischen Republik eine Ministerin ernannt hat, war der ultrakonservative Hardliner Mahmud Ahmadinedschad. Im Iran müssen alle Minister einzeln vom Parlament bestätigt werden. Die Abgeordneten haben in der Vergangenheit immer wieder von ihrem Recht Gebrauch gemacht, Kandidaten abzulehnen.

Ruhani hatte vor seiner Wiederwahl im Mai versprochen, sich für soziale und kulturelle Reformen einzusetzen und die Rechte der Frauen, der Jugend und der religiösen und ethnischen Minderheiten zu stärken. Angesichts der Nominierung eines rein männlichen Kabinetts rief der Reformer Mohammed Ali Abtahi dazu auf, ihm im Parlament die Unterstützung zu verwehren.

Ruhani muss noch den Minister für höhere Bildung nominieren sowie neun weitere Vize-Präsidenten ernennen. Es wird aber nicht erwartet, dass er sich dabei für Frauen entscheidet.  (S.A.Dudajev--DTZ)

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