Deutsche Tageszeitung - Deutschland: Wirtschaft weiter auf Wachstumskurs

Der Herbstprojektion zufolge steigt das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in diesem Jahr preisbereinigt um 2,0 Prozent und im kommenden Jahr um 1,9 Prozent. In ihrer Frühjahrsprognose war die Bundesregierung für 2017 noch von einem Wachstum von 1,5 Prozent und von 1,6 Prozent für 2018 ausgegangen. "Der deutschen Wirtschaft geht es gut", erklärte Zypries. Die Konjunktur habe "an Schwung und Breite gewonnen" und bleibe auch in den kommenden Jahren auf Wachstumskurs. Die Exportwirtschaft wird demnach weiter anziehen und bleibt für die deutsche Konjunktur von "zentraler Bedeutung". Noch stärker als die Ausfuhren steigen der Bundesregierung zufolge allerdings die Importe. Die international immer wieder kritisierten Überschüsse in der deutschen Leistungsbilanz gehen laut der Prognose deshalb von 8,3 Prozent im vergangenen Jahr bis 2018 auf 7,4 Prozent zurück.

Den Binnenmarkt bezeichnete Zypries als "starke Säule". Die Investitionsquote steige, die Politik der Bundesregierung "trägt Früchte", sagte die Ministerin in Berlin. Zudem werde sowohl der private als auch der öffentliche Wohnungsbau anziehen. In der vergangenen Legislaturperiode habe sich die Regierung, etwa durch die Senkung von Bürokratiekosten, "auf allen Ebenen bemüht, das Investitionsklima in Deutschland voranzubringen", sagte Zypries.

Die Bundesregierung geht zudem davon aus, dass ein deutlicher Zuwachs an Beschäftigung sowie anziehende Löhne zu höheren Konsumausgaben der privaten Haushalte führen. 2017 steigen sie demnach um 1,8 Prozent. 2018 dürften die privaten Haushalte der Prognose zufolge 1,6 Prozent mehr konsumieren als im Vorjahr.

Die Verbraucherpreise steigen demnach in diesem Jahr um 1,8 Prozent und 2018 um 1,6 Prozent - vor allem wegen höherer Kosten für Energie und Nahrungsmittel. 2016 hatte der Anstieg 0,5 Prozent betragen.

"Sehr gute Zahlen" gibt es Zypries zufolge vom Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosigkeit werde in diesem Jahr und im nächsten Jahr weiter sinken - "obwohl wir ja doch sehr viele Menschen, die als Geflüchtete zu uns gekommen sind, in den Arbeitsmarkt integrieren müssen", sagte Zypries.

Gleichwohl gebe es weiter "Herausforderungen", betonte Zypries. So gebe es in Deutschland weiterhin deutliche regionale Unterschiede sowie eine hohe Zahl an geringfügig Beschäftigten. "Wir dürfen nicht die Hände in den Schoß legen", mahnte die Ministerin. So sei es für die Zukunft neben dem Ausbau der digitalen Infrastruktur auch wichtig, "die Lebensbedingungen im ländlichen Bereich lebenswert" zu machen.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer, bezeichnete die positiven Zahlen als "Ansporn und Verpflichtung" zugleich. Deutschland müsse sich als Exportnation international gegen protektionistische Tendenzen einsetzen, forderte der CDU-Politiker. Angesichts des zunehmenden Fachkräftemangels müssten zudem "alle zur Verfügung stehenden Kräfte für den Arbeitsmarkt aktiviert werden: Langzeitarbeitslose und Geringqualifizierte ebenso wie Zuwanderer".

Linken-Fraktionsvize Klaus Ernst kritisierte indes, die Bundesregierung blende Probleme aus. Der Exportüberschuss sei weiter "viel zu hoch". Damit verstärke Deutschland "die Verschuldung der Importüberschussländer, riskiert die Notwendigkeit weiterer Rettungsschirme und gefährdet letztendlich den Zusammenhalt Europas", erklärte Ernst. Außerdem müsse die gute wirtschaftliche Lage zu "deutlich höheren Löhnen führen", forderte der Linken-Politiker. Nötig sei eine Erhöhung des Mindestlohns sowie ein Verbot des Missbrauchs von Leiharbeit und sachgrundlosen Befristungen  (N.Loginovsky--DTZ)