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De Maizière will trotz Kritik Abschiebungen nach Afghanistan

Mittwoch, 06. Dezember 2017

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hält trotz aller Kritik an den Abschiebungen nach Afghanistan fest. Es bleibe bei der Linie, "dass Gefährder, Straftäter und hartnäckige Mitwirkungsverweigerer auch nach Afghanistan abgeschoben werden können", sagte der Minister am Mittwoch in Berlin. "Wir werden diese Linie fortsetzen." Eine für Mittwochabend erwartete Sammelabschiebung nach Afghanistan bestätigte der Minister nicht.

Über derartige Maßnahmen gebe die Regierung im Vorfeld grundsätzlich keine Auskunft, sagte de Maizière. Angesichts des für Mittwochabend ab Frankfurt am Main erwarteten Fluges forderte die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl erneut die Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan. "Die Spirale der Inhumanität muss gestoppt werden", erklärte Geschäftsführer Günter Burkhardt.

Deutsche Tageszeitung erfuhr, dass fast 80 Afghanen abgeschoben werden sollen. Für den frühen Abend kündigte Flüchtlingsgruppen, wie von ihnen nicht anders zu erwarten, eine Demonstration gegen die Abschiebung der Asylanten an.

Deutschland hatte im vergangenen Jahr ein Rückführungsabkommen mit Afghanistan geschlossen, im Dezember 2016 wurde mit ersten Sammelabschiebungen begonnen. Abschiebungen in das Krisenland sind wegen der Sicherheitslage vor Ort umstritten. Vor dem Hintergrund des Sprengstoffanschlags nahe der deutschen Botschaft in Kabul Ende Mai schränkte die Bundesregierung die Abschiebungen nach Afghanistan ein.  (P.Tomczyk--DTZ)

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