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May ernennt neuen Tory-Vorsitzenden und Minister ohne Geschäftsbereich

Dienstag, 09. Januar 2018

Im Zuge einer Kabinettsumbildung hat die britische Premierministerin Theresa May am Montag einen neuen Vorsitzenden ihrer Konservativen Partei ernannt. Der stellvertretende Einwanderungsminister Brandon Lewis wurde zum Nachfolger von Patrick McLoughlin berufen, wie ihr Büro mitteilte. Lewis bekleidet zudem wie zuvor schon McLoughlin das Amt eines Ministers ohne Geschäftsbereich.

May wollte nach dem Rücktritt ihres Stellvertreters Damian Green mehrere Ministerposten neu besetzen. Als Kandidat für die Nachfolge Greens, der im Dezember die Konsequenzen aus Belästigungsvorwürfen und einer Pornoaffäre gezogen hatte, gilt Gesundheitsminister Jeremy Hunt. Die politischen Schwergewichte dürfte May im Amt belassen. Das gilt für die mit dem Brexit befassten Kabinettsmitglieder wie Außenminister Boris Johnson, Finanzminister Philip Hammond, Brexit-Minister David Davis und Handelsminister Liam Fox.

Die neue Regierung wird es bereits im Januar wieder mit den Verhandlungen über Großbritanniens Ausscheiden aus der Europäischen Union zu tun haben. Im März geht es um die künftigen Handelsbeziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und den USA.

Weitere Herausforderung für May ist die in der Opposition gestärkte Labour Party unter ihrem Chef Jeremy Corbyn vom linken Flügel. Mays Konservative Partei hatte bei der von der Premierministerin angesetzten vorgezogenen Parlamentswahl im vergangenen Juni die absolute Mehrheit verloren. Sie bildete daraufhin eine Minderheitsregierung mit der erzkonservativen nordirischen Democratic Unionist Party (DUP).

Im November waren bereits Verteidigungsminister Michael Fallon und Entwicklungsministerin Priti Patel zurückgetreten. Fallon trat wegen Belästigungsvorwürfen zurück, Patel wegen nicht abgesprochener Treffen mit Politikern in Israel. Wirtschaftsminister Greg Clark und Bildungsministerin Justine Greening stehen Medienberichten zufolge ebenfalls vor der Ablösung.  (W.Novokshonov--DTZ)

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