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Gillette gewinnt Rasierklingenstreit mit Wilkinson

Donnerstag, 11. Januar 2018

Gillette hat den Rasierklingenstreit mit seinem Konkurrenten Wilkinson Sword auch in der zweiten Runde gewonnen: Das Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigte am Donnerstag eine Patententscheidung des Landgerichts, wonach Wilkinson keine auf den Rasierer Gillette Mach 3 passenden preisgünstigen Ersatzklingen vertreiben darf. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig (Az.: OLG: I-15 U66/17).

Die von Wilkinson Sword produzierten kostengünstigeren Ersatzklingen wurden von Drogeriemärkten unter Eigenmarken verkauft. Gillette verklagte den Konkurrenten daraufhin wegen Verletzung von Patentrechten. Das Düsseldorfer Landgericht gab der Firma im Juli vergangenen Jahres im sogenannten Eilverfahren recht. In der nun bestätigten Begründung hieß es, das preiswertere Wilkinson-Produkt kopiere ein Verbindungsstück zwischen Klingeneinheit und Griff, für das Gillette ein Patent besitze.

Das Patent läuft laut Wilkinson allerdings bereits in gut einem Monat am 18. Februar aus. Der Gillette-Konkurrent vertreibt die Ersatzklingen bereits in anderen europäischen Ländern. Außerdem läuft vor dem Bundespatentgericht ein Nichtigkeitsverfahren gegen das Gillette-Patent, über das noch nicht entschieden ist.

(L.Møller--DTZ)

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