Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Ex-Prinz Andrew erhielt 302.000 Pfund Entschädigung für Auszug aus Royal Lodge
Zusammenstöße zwischen Jugendlichen und Polizei am Rande einer Demo in Brüssel
"Schande": Schröder erntet mit Putin-Besuch Sturm der Entrüstung
Gericht: Internetanbieter muss Pornoseiten vorerst nicht in Deutschland sperren
Politik
Fall Kocak: Linken-Bundestagsfraktion sieht "keinen Bedarf für weitere Konsequenzen"
Im Fall des umstrittenen Linken-Bundestagsabgeordneten Feret Kocak sieht die Fraktionsführung derzeit "keinen Bedarf für weitere Konsequenzen". Das sagte Fraktionschef Sören Pellmann am Freitag der Nachrichtenagentur AFP, nachdem der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach zuvor im Zusammenhang mit den Sondierungsgesprächen in der Hauptstadt die Erwartung geäußert hatte, Kocak könne nicht weiter Mitglied der Bundestagsfraktion bleiben.
Politik
CDU unter Druck: Klausurtagung soll Streitthemen ausräumen
Rente, Reformdruck und Umgang mit der AfD: Die CDU steht unter Zugzwang, bei den aktuell drängenden Themen klar Stellung zu beziehen. Vor der Klausurtagung des Parteipräsidiums ab Sonntag ist die CDU um Geschlossenheit bemüht, doch neuer Zank ist vorprogrammiert. So könnte sich die geplante Rentenreform um Monate verschieben.
Letzte Nachrichten
Bundesaußenministerin ruft Israelis und Palästinenser zum Dialog auf
Bei einem Besuch in Ramallah im Westjordanland hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) Israelis und Palästinenser zum Dialog aufgerufen. Deutschland werde alles dafür tun, dass die "israelischen und palästinensischen Vertreter wieder an den Dialogtisch kommen", sagte Baerbock bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem palästinensischen Kollegen Rijad al-Maliki am Donnerstagabend. Sie warb für die Zweistaatenlösung als "einzige Option" für Frieden und Sicherheit in der Region.
Buch: Trump soll Toilette im Weißen Haus mit Dokumenten verstopft haben
Die Meldungen über den Umgang des früheren US-Präsidenten Donald Trump mit Dokumenten im Weißen Haus werden immer skurriler. Laut einem neuen Buch soll der Republikaner in seiner Amtszeit immer wieder eine Toilette im Wohnbereich des Weißen Hauses mit zerknülltem Papier verstopft haben. Demnach entdeckten Angestellte regelmäßig Knäuel von bedrucktem Papier in der Toilette - und gingen davon aus, dass der Präsident das Papier heruntergespült hatte.
FDP-Fraktion will Ende der Corona-Maßnahmen im März - Widerspruch von Wüst
In der Debatte über das richtige Vorgehen in der Corona-Pandemie tut sich ein neuer Streitpunkt auf: FDP-Fraktionschef Christian Dürr will sämtliche Corona-Schutzmaßnahmen am 19. März auslaufen lassen - so ist es aktuell vorgesehen, wenn der Bundestag keine Fristverlängerung beschließt. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) widerspricht vehement. Auch in der Ampel-Koalition dürfte das Thema Konflikte entfachen.
Scholz: Russland sollte "Entschlossenheit" von EU und Nato nicht unterschätzen
In der Ukraine-Krise hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Russland davor gewarnt, die Einigkeit von EU und Nato zu unterschätzen. "Wir sind geschlossen und entschlossen", sagte Scholz am Donnerstagabend bei einem Treffen mit baltischen Staats- und Regierungschefs in Berlin. In der derzeitigen kritischen Lage sollte Russland "unsere Einigkeit und Entschlossenheit nicht unterschätzen als Partner in der EU und als Verbündete in der Nato".
Belgien gibt geraubtes Gemälde an Nachkommen einer jüdischen Familie zurück
Belgien hat den Nachkommen eines jüdischen Ehepaars aus Deutschland ein im Zweiten Weltkrieg geraubtes Gemälde zurückgegeben. Bei einer Zeremonie in den Königlichen Museen der Schönen Künste in Brüssel wurde am Donnerstag die Eigentumsurkunde für das Werk "Blumenstilleben" von Lovis Corinth aus dem Jahr 1913 der Anwältin der Familie überreicht. Die Nachkommen des jüdischen Ehepaars Gustav und Emma Mayer waren selbst nicht vor Ort.
Erste Autofabriken in Nordamerika verringern wegen Trucker-Protesten Produktion
Als Folge der Truckerproteste in Kanada gegen Corona-Maßnahmen müssen erste Autofabriken in Kanada und den USA ihre Produktion wegen fehlender Teile drosseln. Zwei kanadische Ford-Werke in Oakville und Windsor liefen wegen der Blockade der Ambassador-Brücke zwischen der kanadischen Provinz Ontario und der US-Metropole Detroit mit "reduzierter Kapazität", erklärte ein Sprecher von Ford am Donnerstag.
Meuthen verlässt auch Rechtspopulisten-Fraktion im Europaparlament
Der frühere AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat die rechtspopulistische Fraktion Identität und Demokratie im Europaparlament verlassen. Er gehe diesen Schritt "mit Bedauern", erklärte Meuthen am Donnerstag auf Twitter. "Eine Fraktion, die einen Delegationschef duldet, der das Andenken eines soeben Verstorbenen beschmutzt, kann nicht länger meine Fraktion sein."
Sting verkauft Songrechte an Universal Music
Der britische Popsänger Sting hat die Rechte an allen seinen Songs an den Musikgiganten Universal Music Group verkauft. Das umfasst Lieder seiner Solo-Karriere wie auch Hits, die er für seine frühere Band "The Police" schrieb, wie der Konzern am Donnerstag mitteilte. Angaben zum Kaufpreis machte Universal nicht. Medienberichten zufolge liegt er bei rund 250 Millionen Dollar (knapp 220 Millionen Euro).
Von der Leyen stellt Afrika Investitionen von 150 Milliarden Euro in Aussicht
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Afrika Investitionen in Höhe von mindestens 150 Milliarden Euro für Infrastrukturprojekte in Aussicht gestellt. Sie präsentierte das Vorhaben am Donnerstag bei einem Besuch im Senegal. Europa sei der größte und "zuverlässigste" Partner des afrikanischen Kontinents, sagte sie in der Hauptstadt Dakar. Die EU will mit den Investitionen Chinas Neuer Seidenstraße Konkurrenz machen.
AFP übernimmt Auswahl von Inhalten für französische Version von Facebook News
Eine Tochterfirma der Nachrichtenagentur Agence France-Presse (AFP) wird die journalistischen Inhalte für die französische Version von Facebook News in Frankreich zusammenstellen. Der Facebook-Mutterkonzern Meta habe die AFP-Tochter Media Services mit der Kuratierung der Inhalte in dem Bereich Facebook News beauftragt, teilte AFP am Donnerstag in Paris mit. Der US-Konzern Meta bestätigte die Vereinbarung mit AFP, einer der größten Nachrichtenagenturen der Welt.
Kalifornische Behörde verklagt Tesla wegen Vorwurfs rassistischer Diskriminierung
Wegen des Vorwurfs der rassistischen Diskriminierung schwarzer Mitarbeiter hat eine kalifornische Aufsichtsbehörde den US-Elektroautobauer Tesla verklagt. Die Behörde für Fairness am Arbeitsplatz und Wohnungsmarkt (DFEH) sprach am Mittwochabend (Ortszeit) sogar von "Rassentrennung" in einer Tesla-Fabrik in der kalifornischen Stadt Fremont. In dem Werk seien schwarze Mitarbeiter rassistisch beleidigt und bei der Verteilung von Aufgaben, bei Disziplinarmaßnahmen, Bezahlung und Beförderungen diskriminiert worden.
Prinz Charles zum zweiten Mal mit Coronavirus infiziert
Prinz Charles hat sich zum zweiten Mal mit dem Coronavirus infiziert. Der britische Thronfolger sei positiv auf das Virus getestet worden und habe sich isoliert, wurde am Donnerstag im offiziellen Twitter-Account des 73-Jährigen mitgeteilt. Prinz Charles sei "zutiefst enttäuscht", dass er seine Termine absagen und nicht zu der Enthüllung einer Statue im südenglischen Winchester kommen könne.
Landgericht Osnabrück kippt Durchsuchungsbeschluss für Bundesjustizministerium
Fünf Monate nach einer Durchsuchung im Bundesjustizministerium im Zuge von Ermittlungen wegen Strafvereitelung bei einer für die Geldwäschebekämpfung zuständigen Einheit des Zolls hat das Landgericht Osnabrück den entsprechenden Durchsuchungsbefehl aufgehoben. Wichtige Voraussetzungen für den Erlass seien nicht erfüllt, teilte das Gericht in der niedersächsischen Stadt am Donnerstag mit. Zudem sei die Anordnung einer Durchsuchung in den Räumen des Ministeriums als unverhältnismäßig und unangemessen einzustufen.
Frankreich will bis zu 14 neue Atomreaktoren bauen
Erstmals seit Jahrzehnten sollen in Frankreich wieder neue Atomkraftwerke gebaut werden. "Ich möchte, dass sechs EPR-Reaktoren der nächsten Generation gebaut werden, und dass wir den Bau von acht weiteren Reaktoren prüfen", sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag im ostfranzösischen Belfort. Dies bedeute eine "Renaissance der Atomkraft" in Frankreich, betonte er. Umweltschützer kritisierten die Entscheidung.
Eishockey-Team startet mit Niederlage gegen Kanada
Vier Jahre nach dem Silber-Coup von Pyeongchang hat die deutsche Eishockey-Nationalmannschaft ihre Olympia-Mission in Peking mit einer krachenden Niederlage begonnen. Das Team von Bundestrainer Toni Söderholm verlor sein Auftaktspiel gegen Weltmeister Kanada mit 1:5 (0:3, 1:1, 0:1).
Abstimmung im Bundestag über Impfpflicht könnte sich verschieben
Die Entscheidung über ein Gesetz zur allgemeinen Impfpflicht könnte sich verschieben. FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte am Donnerstag in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv, es mache mehr Sinn, Ende März oder Anfang April eine "fundierte Entscheidung" bei dem Thema zu treffen, als frühzeitig eine Entscheidung "aus der Hüfte" zu fällen. Ob der Bundestag wie zunächst erwartet in der kommenden Woche über die Gesetzentwürfe zur Impfpflicht beraten wird, blieb zunächst offen.
Nach Verjährung kein Anspruch für Gebrauchtwagenkäufer gegen VW im Abgasskandal
Nach der dreijährigen Verjährungsfrist haben Käufer von gebrauchten VW-Dieseln im Abgasskandal keine Ansprüche mehr gegen den Autobauer. Das Unternehmen habe nämlich von dem Kauf des Gebrauchtwagens von einer dritten Partei nicht profitiert, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Er verneinte darum in mehreren Fällen den sogenannten Restschadenersatz, der erst nach zehn Jahren verjährt. (Az. VII ZR 365/21 u.a.)
Stadt Münster muss über E-Scooter-Verbot wegen Behinderung Blinder entscheiden
Die Stadt Münster muss erneut über ein von blinden Menschen gefordertes Verbot von E-Scootern mit stationslosen Verleihsystemen im Stadtgebiet entscheiden. Das beschloss das Verwaltungsgericht der nordrhein-westfälischen Stadt laut Mitteilung vom Donnerstag. Konkret geht es um einen Antrag des Blinden- und Sehbehindertenvereins Westfalen, dessen Mitgliedern durch die stationslosen E-Scooter "unvermutet und an ständig wechselnden Orten auf Gehwegen" Hindernisse und Barrieren in den Weg gestellt würden.
Auch Rodel-Teamstaffel holt Gold - Geisenberger löst Pechstein ab
Die deutschen Rodler haben durch den Triumph in der Teamstaffel die Winterspiele mit einer perfekten Bilanz abgeschlossen und Natalie Geisenberger ein sportliches Denkmal gebaut. Die 34-Jährige ist ab sofort Deutschlands erfolgreichste Winter-Olympionikin. Gemeinsam mit Johannes Ludwig und den Doppelsitzern Tobias Wendl und Tobias Arlt raste sie vor Österreich und Lettland zum vierten Olympiasieg der Schlittensportler in China.
Nach Fund von Leichenteilen im Erzgebirge Tatverdächtiger in Türkei festgenommen
Rund ein halbes Jahr nach dem Fund von Leichenteilen im sächsischen Erzgebirgskreis ist in der Türkei ein Tatverdächtiger festgenommen worden. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Chemnitz bestätigte am Donnerstag die Festnahme eine 48-Jährigen. Nach dem Mann war mit einem internationalen Haftbefehl gesucht worden. Weiteres war noch nicht bekannt. Zuvor hatte unter anderem die "Bild"-Zeitung über die Festnahme berichtet.
Engländer bekommt Gebiss elf Jahre nach Verlust bei Spanien-Urlaub zurück
Da blieb dem 63 Jahre alten Paul Bishop der Mund offen stehen: Elf Jahre, nachdem der Engländer sein Gebiss in einer feuchtfröhlichen Nacht im ostspanischen Ferienort Benidorm verloren hatte, hat er die falschen Zähne in seinem Briefkasten gefunden, wie die BBC am Donnerstag berichtete. Bishop hatte das Gebiss bei einem Urlaub 2011 in Benidorm herausgenommen, als ihm vom Alkohol schlecht geworden war und er sich in eine Mülltonne übergeben musste.
Inflation in den USA auf 7,5 Prozent angestiegen
In den USA steigen die Verbraucherpreise weiter rapide an: Im Januar erreichte die Inflationsrate 7,5 Prozent und damit den höchsten Wert seit 40 Jahren, wie das US-Arbeitsministerium am Donnerstag in Washington bekanntgab. Im Vergleich zum Vormonat stiegen die Verbraucherpreise demnach um 0,6 Prozent. Antreiber der Inflation waren im Januar insbesondere Lebensmittel, Strom und Mieten; die 2021 stark gestiegenen Benzinpreise hingegen sanken.
Libyens Parlament stimmt für neuen Regierungschef
Das libysche Parlament hat Interims-Regierungschef Abdelhamid Dbeibah durch die Wahl eines anderen Ministerpräsidenten offen herausgefordert und damit die Spannungen im Land angeheizt. Das in der östlichen Stadt Tobruk ansässige Abgeordnetenhaus habe "einmütig" für Ex-Innenminister Fathi Baschagha als neuen Ministerpräsidenten gestimmt, erklärte Parlamentssprecher Abdallah Blihek am Donnerstag. Die Vereinten Nationen erkennen aber weiterhin Dbeibah als Regierungschef an, wie UN-Sprecher Stéphane Dujarric klarstellte.
Regierung will mehr Photovoltaik-Anlagen auf Ackerflächen
Um den Ausbau der Solarenergie voranzutreiben, will die Regierung künftig Photovoltaikanlagen auf Ackerflächen bezuschussen: Solche Agri-PV-Anlagen sollen künftig im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) grundsätzlich gefördert werden, teilten die drei grün geführten Ministerien für Wirtschaft, Umwelt und Landwirtschaft am Donnerstag mit. Der Bauernverband forderte die Förderung auch für Anlagen auf Grünland. Er gab zudem zu bedenken, dass Solaranlagen auf landwirtschaftlich bewirtschafteten Flächen teurer sind als Anlagen auf Freiflächen.
Angelina Jolie fordert vom US-Kongress mehr Schutz für Opfer häuslicher Gewalt
In einem emotionalen Appell hat Hollywood-Star Angelina Jolie den US-Kongress aufgefordert, schnell eine Gesetzesreform für den Schutz der Opfer häuslicher Gewalt zu beschließen. "Die hässliche Wahrheit ist, dass häusliche Gewalt in unserem Land normalisiert ist", sagte die Filmemacherin und Oscar-prämierte Schauspielerin am Mittwoch (Ortszeit) unter Tränen. Die nun geplante Gesetzesrefom müsse sicherstellen, dass die Opfer solcher Misshandlungen medizinische und rechtliche Hilfe erhielten.
Sechs Starter bei deutschem Vorentscheid zu Eurovision Song Contest
Beim deutschen Vorentscheid zum Eurovision Song Contest (ESC) treten sechs Bewerber gegeneinander an. Der für die ARD federführende Norddeutsche Rundfunk stellte am Donnerstag zwei Sängerinnen, zwei Sänger und zwei Gruppen vor, die sich um die Teilnahme für Deutschland am ESC-Finale bewerben. Feststehen wird der deutsche Teilnehmer am 4. März, das Finale des weltweit am meisten beachteten Musikwettbewerbs ist am 14. Mai im italienischen Turin.
Hainer: "Sollten wir einmal Zweiter werden, ist akuter Gesprächsbedarf"
Bayern Münchens Präsident Herbert Hainer macht der Konkurrenz wenig Hoffnung, dass der deutsche Fußball-Rekordmeister in Zukunft nachlassen könnte. "Wir denken ständig nach, wie wir unseren Kader verbessern können. Die Planungen laufen permanent. Wir wollen auch in den kommenden Jahren um den Gewinn der Champions League mitspielen, dafür muss man die Mannschaft immer wieder aufs Neue verstärken. Wir wollen wieder eine Ära aufbauen", sagte Hainer im Champions-League-Sonderheft des kicker.
Druck auf Johnson wächst nach Ausweitung von "Partygate"-Ermittlungen
Nachdem die britische Polizei neue Untersuchungen im Party-Skandal um Boris Johnson angekündigt hat, wächst der Druck auf den britischen Regierungschef weiter. Nach einem Bericht des "Daily Mirror" ist nun auch ein weihnachtlicher "Quizabend" im Regierungssitz in London während des Corona-Lockdowns Gegenstand der Ermittlungen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Heftige Kritik kam aus den eigenen Reihen - vom ehemaligen konservativen Premier John Major. Dieser warf Johnson vor, zu lügen und den Ruf des Vereinigten Königreichs im Ausland zu beschädigen.
Umweltbundesamt sieht große Fortschritte bei Feinstaub- und Stickoxidbelastung
Das Umweltbundesamt (UBA) sieht große Fortschritte bei der Luftqualität in Deutschland, aber auch weiteren Handlungsbedarf. Die derzeit geltenden Grenzwerte für Stickstoffdioxid würden inzwischen an den weitaus meisten Messstellen eingehalten, für Feinstaub sogar an allen Messstellen, sagte UBA-Präsident Dirk Messner am Donnerstag. Gemessen an den Vorgaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sei jedoch eine weitere, deutliche Schadstoffreduzierung notwendig.
Aktie von Delivery Hero stürzt um mehr als 25 Prozent ab
Nach Vorlage enttäuschender Jahreszahlen ist die Aktie des Lieferdienstes Delivery Hero abgestürzt. An der Frankfurter Börse brach der Kurs am Donnerstagvormittag um 25 Prozent ein. Der Dax-Konzern steigerte seinen Umsatz zwar stark, macht aber weiterhin Verlust. Auch die Prognose für das laufende Jahr genügt Anlegern offenbar nicht.
Virtuelle Hauptversammlungen sollen auch nach der Pandemie möglich sein
Unternehmen sollen auch nach der Corona-Pandemie Hauptversammlungen ihrer Aktionärinnen und Aktionäre virtuell abhalten können. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) legte am Donnerstag einen entsprechenden Referentenentwurf vor. Er verwies auf die "grundsätzlich positiven Erfahrungen" mit virtuellen Hauptversammlungen. Mit der Reform des Aktienrechts will die Regierung demnach auch die Aktionärsrechte "deutlich" stärken.
EU-Kommission rechnet mit anhaltend hoher Inflation in Eurozone
Die EU-Kommission rechnet mit einer anhaltend hohen Inflation in der Eurozone: Nach der am Donnerstag vorgestellten Wirtschaftsprognose der Brüsseler Behörde sollen die Preise in den ersten drei Monaten dieses Jahres im Schnitt um 4,8 Prozent steigen. Das liegt knapp unter dem Rekordstand von 5,1 Prozent in der Eurozone vom Januar. Aufgrund hoher Energiepreise, den Auswirkungen der Omikronwelle und Lieferengpässen sieht die EU-Kommission frühestens zum Jahresende eine spürbare Entlastung für Verbraucher und Unternehmen.