Verfassungsbeschwerde von Professoren gegen Thüringer Hochschulgesetz kaum erfolgreich

Deutsche Tageszeitung - Verfassungsbeschwerde von Professoren gegen Thüringer Hochschulgesetz kaum erfolgreich

BILDUNG 11.12.2025

Verfassungsbeschwerde von Professoren gegen Thüringer Hochschulgesetz kaum erfolgreich / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Eine Gruppe von Professorinnen und Professoren aus Thüringen ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen Regelungen des thüringischen Hochschulgesetzes weitgehend gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte am Donnerstag, dass ihre Rügen überwiegend unbegründet seien. Zwei Regelungen zum Stimmrecht wurden aber für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. (Az. 1 BvR 1141/19)

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Im Senat und in den dezentralen Selbstverwaltungsgremien haben Mitarbeitende aus Technik und Verwaltung diesen Regelungen zufolge das gleiche Stimmgewicht wie akademische Mitarbeitende und Studierende. Darin sieht das Gericht eine strukturelle Gefahr für die Wissenschaftsfreiheit. Denn diese nichtwissenschaftlichen Mitarbeitenden könnten so über wissenschaftsrelevante Angelegenheiten mitbestimmen, das Gewicht ihrer Stimme sei nicht ausreichend begrenzt.

Thüringen hat nun bis Ende März 2027 Zeit, um diese Regelungen zu ändern. Bis zu einer Neuregelung gelten sie weiter. Bei der Reform des Hochschulgesetzes von 2018 ging es vor allem um die Organisation der Hochschulen. Die Professorinnen und Professoren sahen ihr Grundrecht der Wissenschafts- und Lehrfreiheit verletzt. Das Gericht stimmte dem aber größtenteils nicht zu.

(U.Kabuchyn--DTZ)

US-Gericht befasst sich mit Visabeschränkung für Journalisten und Studierende

Ein US-Gericht befasst sich am Freitag mit den geplanten Visabeschränkungen für ausländische Journalisten und Studierende. Letztere sollen nur noch vier Jahre in den USA bleiben dürfen, ausländische Journalisten sogar vorerst nur acht Monate. Bundesrichter Dennis Saylor vom Bezirksgericht in Boston im Bundesstaat Massachusetts hatte das Inkrafttreten der Regeln bis zu der Anhörung vorläufig ausgesetzt.

Umfrage: Smartphones im Schulalltag stellen Lehrkräfte vor Herausforderungen

Im Umgang mit Smartphones sehen viele Lehrerinnen und Lehrer an deutschen Schulen eine Herausforderung. Nur jede dritte Lehrkraft erhält nach eigenen Angaben ausreichend Unterstützung von der Schule beim Regulieren der Handynutzung, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichen Umfrage des Digitalverbands Bitkom hervorgeht. 74 Prozent der befragten Lehrkräfte sehen demnach Smartphones als Ablenkung im Unterricht.

Italien beschließt Burka-Verbot und Sprachquote an Schulen

Italiens Regierung hat ein Verbot von Burkas und Nikabs an Schulen sowie neue Obergrenzen für ausländische Schüler mit unzureichenden Italienischkenntnissen beschlossen. Ausländer mit mangelnden Sprachkenntnissen sollen künftig höchstens 30 Prozent einer Klasse ausmachen, wie die rechtsgerichtete Regierungschefin Giorgia Meloni am Donnerstag mitteilte. Meloni hatte die Neuregelung Ende vergangener Woche angekündigt.

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