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EU-Kommission eröffnet Kartellverfahren gegen Delivery Hero und Tochter Glovo
Die EU-Kommission hat ein Kartellverfahren gegen das Lieferdienst-Unternehmen Delivery Hero und dessen Tochter Glovo eingeleitet. Die Brüsseler Wettbewerbshüter verdächtigen die beiden Unternehmen, sich "an einem Kartell in den Bereichen Online-Bestellungen und der Lieferung von Nahrungs- und Lebensmitteln und anderen Alltagsprodukten für Verbraucher beteiligt zu haben", wie es in einer am Dienstag veröffentlichten Kommissionserklärung heißt.
"Ampel" und Union präsentieren Pläne zum besseren Schutz des Verfassungsgerichts
Nach monatelangen Verhandlungen stellen die Fraktionen der Ampel-Parteien und der Union am Dienstag Pläne für einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor politischer Einflussnahme vor. Fachpolitiker der Parteien halten dazu am Mittag (12.00 Uhr) gemeinsam mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) eine Pressekonferenz zur "Stärkung der Resilienz" des Gerichts ab.
Auffahrunfall von zwei Straßenbahnen in Augsburg mit drei Schwerverletzten
Bei einem Auffahrunfall von zwei Straßenbahnen sind am Montag in Augsburg 20 Menschen verletzt worden. Drei Menschen wurden schwer verletzt, wie das Polizeipräsidium Schwaben Nord mitteilte. Insgesamt seien sechs Verletzte zur weiteren Untersuchung oder Behandlung ins Krankenhaus eingeliefert worden. Die 20 Verletzten seien zwischen 14 und 78 Jahre alt.
US-russische Journalistin Kurmasheva zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt
Ein Gericht in Russland hat die US-russische Journalistin Alsu Kurmasheva wegen der angeblichen Verbreitung von Falschinformationen zu mehr als sechs Jahren Gefängnis verurteilt. "Alsu Kurmasheva wurde am Freitag verurteilt. Sechs Jahre und sechs Monate", sagte eine Sprecherin des Obersten Gerichts von Tatarstan am Montag der Nachrichtenagentur AFP.
OVG Berlin-Brandenburg: Ausbürgerung von russischem Autor zu Recht sofort vollziehbar
Die Ausbürgerung des russisch-ukrainischen Autors und früheren Mitarbeiters eines AfD-Bundestagsabgeordneten, Wladimir Sergijenko, ist zu Recht für sofort vollziehbar erklärt worden. Schon dass er bei der Einbürgerung nur die ukrainische und nicht die russische Nationalität angegeben habe, rechtfertige das, erklärte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Montag. Außerdem sei aufgrund von Informationen des Bundesamts für Verfassungsschutz mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass Sergijenko im russischen Auftrag zum Nachteil der Bundesrepublik handle.
Mann erschießt sechs Menschen in Altersheim in Kroatien
Bei einem Schusswaffenangriff in einem Altersheim im Osten Kroatiens hat ein Mann sechs Menschen getötet und mehrere weitere verletzt. Der Schütze habe am Montag in der Einrichtung in der Kleinstadt Daruvar das Feuer eröffnet, teilte die Polizei mit. Er sei bereits gefasst. Medienberichten zufolge handelte es sich um einen 51-jährigen Ex-Polizisten, der in dem Heim unter anderem seine Mutter getötet habe.
Haftstrafe für versuchten Anschlag auf Haus von russischer Nachrichtenagentur in Berlin
Wegen eines versuchten Brandanschlags auf ein von Mitarbeitern der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti bewohntes Haus und anderer Taten ist ein Russe in Berlin zu fünf Jahren und vier Monaten Haft verurteilt worden. Unter anderem sprach ihn das Landgericht am Montag nach Angaben einer Sprecherin des versuchten Mordes schuldig.
Europol: Bei Herstellung von Kinderpornos kommt zunehmend KI zum Einsatz
Künstliche Intelligenz (KI) wird zunehmend auch zur Herstellung von Kinderpornos genutzt und erschwert die Identifizierung von Opfern und Tätern. Darauf hat die europäische Polizeibehörde Europol am Montag hingewiesen. Kriminelle nutzten verstärkt KI-Werkzeuge und -Dienste, um explizite Bilder von Kindesmissbrauch zu erzeugen, legte Europol in einem 37-seitigen Bericht zu den gegenwärtigen Bedrohungen im Internet dar.
Auffahrunfall von zwei Straßenbahnen in Augsburg mit 20 Verletzten
Bei einem Auffahrunfall von zwei Straßenbahnen sind am Montag in Augsburg etwa 20 Menschen verletzt worden. Von den Verletzten kamen sechs zur weiteren Versorgung ins Krankenhaus, wie ein Polizeisprecher in der bayerischen Stadt sagte. Es handle sich nach ersten Erkenntnissen aber nicht um schwere Verletzungen.
Nach Tod von 17-Jähriger in Kiel: Exfreund zu fünf Jahren Jugendstrafe verurteilt
Weil er seine Exfreundin bei einer Flucht mit dem Auto erstach, ist ein junger Mann vom Landgericht Kiel zu einer fünfjährigen Jugendstrafe verurteilt worden. Der Angeklagte wurde am Montag unter anderem wegen Körperverletzung mit Todesfolge in Tateinheit mit Freiheitsberaubung mit Todesfolge verurteilt, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.
80 Hasen aus Gehege von baden-württembergischem Hotel gestohlen
Aus dem Tiergehege eines Hotels im baden-württembergischen Löffingen haben Unbekannte 80 Hasen gestohlen. Wie die Polizei in Freiburg am Montag mitteilte, ereignete sich der Diebstahl der Tiere bereits am Montag vergangener Woche. Das Gehege befindet sich demnach am Eingang des örtlichen Tierparks.
Mann erschießt fünf Menschen in Altersheim in Kroatien
Bei einem Schusswaffenangriff in einem Altersheim im Osten Kroatiens sind fünf Menschen getötet und mehrere weitere verletzt worden. Ein Mann habe am Montag in der Einrichtung in der Kleinstadt Daruvar das Feuer eröffnet, teilte die Polizei mit. Er sei bereits gefasst. Medienberichten zufolge handelte es sich um einen 51-jährigen Ex-Polizisten, der in dem Heim unter anderem seine Mutter getötet habe.
Urteil: Kein Anspruch auf Ersatzreise ohne Mehrkosten bei wesentlichen Änderungen
Verbraucher, die eine Pauschalreise gebucht haben, haben auch bei "wesentlichen Änderungen" der Reise keinen Anspruch auf eine Ersatzreise ohne Mehrkosten. Dies entschied das Amtsgericht München in einem am Montag veröffentlichten Urteil. In dem verhandelten Fall ging es um eine von einer Familie gebuchte Pauschalreise nach Ägypten für 5539 Euro. Wegen gestrichener Flüge hatte der Reiseveranstalter die Reisedaten geändert. (Az. 161 C 3714/22)
Mordurteil nach tödlichen Schüssen in Mercedes-Werk in Sindelfingen rechtskräftig
14 Monate nach tödlichen Schüssen in einem Mercedes-Benz-Werk im baden-württembergischen Sindelfingen ist das Urteil gegen den Täter rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Montag die Verurteilung wegen zweifachen Mordes aus Heimtücke. Das Landgericht Stuttgart hatte den damals 53-Jährigen im Dezember zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. (Az. 1 StR 258/24)
Zweiter Mordprozess in Zusammenhang mit Hawala-Banking in Bochum begonnen
Vor dem Landgericht Bochum hat am Montag ein zweiter Prozess um einen Mord von 2023 zur Verdeckung von Betrugstaten im Zusammenhang mit sogenanntem Hawala-Banking begonnen. Angeklagt ist ein 52-Jähriger, der den Mord an einen Kunden zusammen mit drei weiteren Beschuldigten mitbeschlossen haben soll. Auch er muss sich nun wegen gemeinschaftlichen Mordes verantworten. Das Opfer starb im September 2023 auf offener Straße vor dem Ladenlokal in Recklinghausen in Folge eines Messerangriffs.
Totes Ehepaar in Mainzer Hotel: Bislang keine Ermittlungen gegen Dritte
Nach dem Fund von zwei Toten in einem Hotel in Mainz wird nicht gegen Dritte ermittelt. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei in der rheinland-pfälzischen Stadt am Montag mitteilten, läuft ein Todesermittlungsverfahren zur Klärung des Geschehens vom Freitag. Ein Verbrechen durch andere schlossen sie aus. "Ein Tatverdacht gegen Dritte richtet sich derzeit nicht", hieß es in der Mitteilung.
Gelöstes Kokain in Heizpellets geschmuggelt: Festnahmen bei Großrazzia in Hessen
Ermittler von Polizei und Zoll haben bei einer Razzia gegen Drogenhändler im hessischen Florstadt mutmaßlich einige hundert Kilogramm Kokain beschlagnahmt. Wie das bayerische Landeskriminalamt (LKA) in München und die Staatsanwaltschaft in Gießen am Montag mitteilten, stießen sie in zwei Anwesen auf etwa sieben Tonnen von aus Kaffeeresten hergestellten Heizpellets, die mit Kokainlösung getränkt waren. Zwei Verdächtige wurden festgenommen.
ADAC erwartet viel Stau für letztes Juliwochenende
Der ADAC erwartet für das kommende Wochenende eines der schlimmsten Stauwochenenden der Saison. Im Vorjahr sei das letzte Juliwochenende das mit Abstand staureichste von zwölf Reisewochenenden gewesen, teilte der Automobilklub am Montag in München mit. Mit Baden-Württemberg und Bayern starten nun die letzten Bundesländer in die Sommerferien. Aus Berlin, Brandenburg, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern rollt demnach die zweite Reisewelle an.
Gericht weist Ablehnungsanträge gegen Richter in Prozess gegen Maddie-Verdächtigen ab
Das Landgericht im niedersächsischen Braunschweig hat einen Ablehnungsantrag der Staatsanwaltschaft gegen die drei Berufsrichter im Verfahren gegen den deutschen Verdächtigen im Fall des vor rund 17 Jahren in Portugal verschwundenen britischen Mädchens Madeleine "Maddie" McCann abgelehnt. Die zuständigen Vertreter hätten ihn als unbegründet zurückgewiesen, teilte das Landgericht am Montag mit. Über ein weiteres Ablehnungsgesuch der Staatsanwaltschaft gegen eine Berufsrichterin müsse aber noch separat entschieden werden.
Nach Tötung von 77-Jährigem in Freiburg: Verdächtiger in der Schweiz festgenommen
Acht Tage nach der Tötung eines 77-Jährigen bei einem Einbruch in Freiburg haben Polizei und Staatsanwaltschaft die Festnahme eines Verdächtigen bekanntgegeben. Es handle sich um einen 21 Jahre alten Mann, teilten die Ermittler am Montag in der baden-württembergischen Stadt mit. Er sei in Bern in der Schweiz festgenommen worden.
Mann in Unterhose besetzt Führerhaus von Kran auf Dortmunder Baustelle
Ein nur mit einer Unterhose bekleideter Mann hat auf einer Baustelle in Dortmund einen nächtlichen Polizeieinsatz ausgelöst. Der stark betrunkene 54-Jährige habe in der Nacht zum Samstag in 45 Metern Höhe das Führerhaus eines Krans auf der Baustelle besetzt, teilte die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Montag mit. Der Mann sei nach eigenen Angaben überzeugt gewesen, Kranführer auf der Baustelle zu sein.
Angriff auf Volkshochschuldozent in Wedel: Verdächtige wieder auf freiem Fuß
Die Ermittlungen der Polizei zu einer Messerattacke auf einen 67-jährigen Dozenten einer Volkshochschule in Wedel in Schleswig-Holstein dauern an. Vier kurz nach der Tat am Freitag festgenommen Verdächtige im Alter von 17 bis 21 Jahren befänden sich mittlerweile wieder auf freiem Fuß, teilte die Polizei in Bad Segeberg am Montag mit. Es bestehe kein dringender Tatverdacht gegen die vier Geschwister aus Wedel.
Unwetter ziehen über Norddeutschland: Kinder durch Blitz lebensgefährlich verletzt
Heftige Gewitter mit Starkregen sind am Sonntagabend über Norddeutschland gezogen und haben zahlreiche Einsätze von Feuerwehr und Rettungskräften ausgelöst. In einem Park im niedersächsischen Delmenhorst wurden nach Polizeiangaben acht Mitglieder einer Familie durch einen Blitzeinschlag verletzt, zwei Kinder erlitten dabei lebensgefährliche Verletzungen und mussten wiederbelebt werden. Im schleswig-holsteinischen Quickborn wurden mehrere Straßen überflutet, die Feuerwehr setzte Boote ein.
14-Jähriger stirbt nach Sturz aus zehntem Stock in Hessen
Ein 14-Jähriger ist im hessischen Fulda nach einem Sturz aus dem zehnten Stock eines Hochhauses gestorben. Das Unglück ereignete sich am Sonntagabend, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Fulda am Montag mitteilten. Für den Jungen kam jede Hilfe zu spät, beim Eintreffen der Einsatzkräfte war er bereits tot.
Unwetter auf Gipfel der Zugspitze: 18-Jähriger von Blitz erschlagen
Ein 18-Jähriger ist auf dem Gipfel der Zugspitze von einem Blitz erschlagen worden. Der junge Mann aus Viersen in Nordrhein-Westfalen war während eines plötzlichen heftigen Gewitters am Sonntag mit zwei Begleitern unweit der Terrasse der Bergstation auf Deutschlands höchstem Berg unterwegs, wie die Grenzpolizei in Murnau am Staffelsee am Montag mitteilte. Durch einen Blitzschlag erlitt er einen tödlichen Stromschlag.
Deutscher Wetterdienst warnt vor schweren Gewittern und Starkregen
Nach hochsommerlichen Temperaturen von mehr als 30 Grad hat der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Sonntag vor schweren Gewittern und Starkregen in Teilen Deutschlands gewarnt. In Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen, Thüringen und Bayern könne es zu Unwettern kommen, teilten die Meteorologen mit. Dabei könnten örtlich in kurzer Zeit bis zu 25 Liter Regen pro Quadratmeter fallen. Zudem seien Hagel und stürmische Böen möglich.
Tödliche Unruhen in Bangladesch: Oberstes Gericht ändert umstrittenes Quotensystem
Nach wochenlangen gewaltsamen Studentenprotesten hat das Oberste Gericht in Bangladesch die von den Demonstranten kritisierten Einstellungskriterien für den öffentlichen Dienst geändert. Die Richter stutzten mit ihrer Entscheidung am Sonntag die Quoten für bestimmte Bevölkerungsgruppen erheblich zurück, künftig soll die überwiegende Mehrheit der Angestellten nach Eignung eingestellt werden. Ein Vertreter der Studenten erklärte dessen ungeachtet, dass die Proteste weitergehen sollten.
Berliner Freibad nach gewaltsamer Auseinandersetzung mit Jugendgruppe geschlossen
Nach einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen rund 20 Jugendlichen ist am Samstagabend ein Freibad in Berlin vorzeitig geschlossen worden. Wie die Polizei in der Hauptstadt am Sonntag mitteilte, wurden zwei Brüder im Alter von 14 und 15 Jahren durch Faustschläge im Gesicht verletzt. Sie waren demnach mit einer etwa 20-köpfigen Jugendgruppe aneinandergeraten. Deren Mitglieder flohen vor Eintreffen von Einsatzkräften, die Polizei leitete Ermittlungen ein.
Dior-Taschen-Skandal: Südkoreas First Lady von der Justiz befragt
Im sogenannten Dior-Taschen-Skandal hat sich Südkoreas First Lady Kim Keon Hee wegen Bestechungsvorwürfen und mutmaßlicher Aktenmanipulation einer Justizbefragung stellen müssen. Wie die zuständige Staatsanwaltschaft am Sonntag mitteilte, wurde die Präsidentengattin, die mit der Annahme eines Luxusgeschenks in ihrem Land heftige Kritik ausgelöst hatte, am Samstag "von Angesicht zu Angesicht" befragt. Zuvor hatte die Opposition in Südkorea eine Sonderermittlung gefordert.
Vierjähriger sperrt Eltern ein: Kurioser Polizeieinsatz in Mannheim
Polizisten haben in Mannheim von ihrem vierjährigem Sohn eingesperrte Eltern befreien müssen. Das Kind habe seine Mutter und seinen Vater am Sonntagmorgen in einem Zimmer eingeschlossen, teilte die Polizei in der baden-württembergischen Stadt mit. In Ermangelung eines anderen Auswegs kontaktierten sie schließlich den Notruf.
Grüne halten Proteste auf Mallorca gegen Massentourismus für berechtigt
Die deutschen Grünen halten die erneuten Proteste auf Mallorca gegen den dortigen Massentourismus für berechtigt. "Ich habe Verständnis, wenn sich die Bevölkerung dort zur Wehr setzt, wo sich durch Massentourismus Schäden einstellen",sagte Matthias Gastel, Tourismus-Experte der Grünen-Bundestagsfraktion, der "Rheinischen Post" nach Mitteilung vom Sonntag. "Wenn Wohnraummangel, Wasserknappheit und Müllberge die Folgen von Inseltourismus sind, der von Masse statt von Qualität geprägt ist, dann ist im Interesse von Mensch und Natur Handeln angesagt", sagte Gastel weiter.
Nach Waldbrand im Nordosten Kanadas: Von Evakuierung Betroffene können zurückkehren
Gut eine Woche nach der Evakuierung von mehr als 9000 Menschen wegen eines außer Kontrolle geratenen Waldbrands im Nordosten Kanadas können die betroffenen Bewohner nach und nach wieder zurückkehren. Da die Brände unter Kontrolle seien, könne die Evakuierungsanordnung teilweise wieder aufgehoben werden, erklärte der Premierminister der Provinz Neufundland und Labrador, Andrew Furey, am Samstag (Ortszeit).